Heimgekehrte Wähler aus dem Ausland dürften bei den Parlamentswahl im Kosovo den Ausschlag zu Gunsten der Regierungspartei gegeben haben.
Trommelschläge, Hupen, Sprechchöre und Gesänge erschallten in der Wahlnacht im Zentrum von Kosovos Hauptstadt Pristina. Selbst die frostigen Temperaturen hielten die Anhänger der regierenden Vetevendosje (VV) nicht von Freudentänzen ab.
Strahlend dankte der in einen dicken Parka gehüllte geschäftsführende Premier Albin Kurti seinen jubelnden Wählern für den mit 49,3 Prozent der Stimmen unerwartet klaren Sieg seiner VV bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag: „Das Volk und die Republik Kosovo haben gesiegt. Wir sind auf den besten Weg zur größten Partei in der Geschichte zu werden – und werden alle unsere Versprechen erfüllen.“
Rekordwahlbeteiligung von über 45 Prozent
Nach der Wahl im Februar, die seiner VV Stimmeneinbußen von acht Prozent der Stimmen und den Verlust der absolute Mehrheit bescherte, hatte der 50-Jährige sich zehn Monate allen ernsthaften Koalitionsgesprächen mit den Opposition verweigert und sein Land durch die von ihm mitverursachte Staatsblockade in eine tiefe Finanz- und Verfassungskrise gestürzt.
Doch statt der eigentlich zu erwartenden Wählerquittung hat die Rekordwahlbeteiligung von über 45 Prozent seiner VV einen vorab kaum für möglich gehaltenen Wahltriumph beschert. Katzenjammer ist hingegen bei den Oppositionsparteien PDK (21 Prozent), LDK (13,6 Prozent) und AAK (5,7 Prozent) eingekehrt, die allesamt Federn lassen mussten. Stärkste Minderheitenpartei ist erneut die von Belgrad kontrollierte Serbische Liste, die neun oder alle zehn der serbischen Parlamentssitze gewonnen hat.
Ideenlosigkeit der Opposition
Die „völlige Ideenlosigkeit“ der Opposition beim Umgang mit Kurtis Populismus machte der Politologe Artan Muhaxhiri in der Wahlnacht für den „spektakulären“ Sieg und die VV-Zugewinne von sieben Prozent verantwortlich: „Nach einem Jahr der Blockade und fünf Jahren an der Macht mit unzähligen Verstößen gegen die Verfassung, dem wirtschaftlichen Stillstand und den verschlechterten Beziehungen zu den Verbündeten gibt es keine andere Logik, als die Bürger die VV trotz all ihrer Mängel für weniger schädlich als die Opposition halten.“
Tatsächlich deutete selbst bei den von der PDK und LDK gewonnenen Kommunalwahlen im Oktober wenig darauf hin, dass die VV ihr Ziel einer erneuten Alleinregierung bei dem von ihr forcierten vorzeitigen Urnengang verwirklichen könnte. Noch steht die genaue Analyse aus. Aber es scheinen die in den Weihnachtsferien heimgekehrten Wähler aus der ausländischen Diaspora gewesen sein, die der VV zu Gute kamen. Unter dem Meer roter Albanerflaggen waren bei den Siegesfeiern auch Schweizer Fahnen mit dem weißen Kreuz zu sehen: Traditionell genießt die auf nationalistische Töne setzende VV vor allem bei Kosovos Arbeitsmigranten in der Schweiz, aber auch in Deutschland große Popularität.
Ungewohnt versöhnliche Töne gegenüber der Opposition
Mit voraussichtlich 56 von 120 Abgeordneten verfügt die VV gemeinsam mit den Abgeordneten der nicht-serbischen Minderheiten im Parlament wieder über die Mehrheit, um erneut ohne einen „echten“ Koalitionspartner regieren zu können. Im Gegensatz zu den letzten Monaten schlug Solist Kurti in der Wahlnacht gegenüber der Opposition ungewohnt versöhnliche Töne an: Er rufe die Oppositionsparteien „zur Zusammenarbeit“ auf, so seine Botschaft.
Tatsächlich ist Kurti bei der im Frühjahr anstehenden Neuwahl eines Staatsoberhaupts durch das Parlament auf die Opposition angewiesen, da mindestens zwei Drittel der Abgeordneten an ihr teilnehmen müssen. Sollte die Präsidentenkür im Parlament scheitern, drohen erneute Neuwahlen.