Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen kriminelle Ausländer in Sigmaringen wird Thomas Strobl vorgeworfen, verdeckte Einsätze offenbart zu haben. Solche Lappalien zum Skandal zu machen, hat Folgen, kommentiert Redakteur Arnold Rieger.
Stuttgart - Innenminister Thomas Strobl hat einen gewissen Ruf. Dass er sich gern in Positur stellt und dem Publikum mit Denkerfalten die Welt erklärt. Dass er gern die großen Linien zeichnet, das Kleingedruckte aber lieber übergeht. Und dass er bei der Selbstdarstellung gern zu dick aufträgt. Der CDU-Landeschef hat Gegner genug – ob innerhalb oder außerhalb seiner Partei –, die diesem Ruf immer wieder Nahrung geben. Und bisweilen hilft er auch selbst tatkräftig mit.
Da passt es wunderbar ins Bild, wenn man den Innenminister nun dabei ertappt, wie er polizeiliche Geheimnisse verrät, um sich ins rechte Licht zu rücken. Nicht weniger als dies unterstellen einige Gewerkschafter und die Opposition dem obersten Dienstherrn der Polizei. Es sei ein Skandal, dass er offenbart hat, mit „verdeckten Kräften“ des LKA gegen kriminelle Ausländer in Sigmaringen vorzugehen, sagen sie. So gefährde er den Einsatz und die Beamten.
Geheimnisverrat nicht zu erkennen
Geht es auch eine Nummer kleiner? Man kann ja durchaus kritisieren, dass Strobl sich mit dem Begriff „verdeckte Kräfte“ unsauber ausgedrückt hat. Damit könnten nämlich auch inkognito arbeitende „verdeckte Ermittler“ gemeint sein – dann aber wäre es in der Tat fahrlässig, deren Einsatz mit Ort und Zeit in die Welt hinauszuposaunen. Doch der Innenminister hat das frühzeitig klar gestellt. Auch im Innenausschuss bekräftigte er nun, dass an verdeckte Ermittler im eigentlichen Sinn nie gedacht war. Gemeint waren vielmehr Kriminalbeamte in Zivil, die sich in der Sigmaringer Szene umtun.
Diese Ungeschicklichkeit muss sich Strobl ankreiden lassen. Doch sie hat mit Geheimnisverrat – sollten nicht noch weitere Fakten ans Tageslicht kommen – nichts zu tun. Wer aber Lappalien sofort zum Skandal macht, schadet dem Maßstab zur Einordnung von Fehlern. Dann hört bald niemand mehr hin, wenn ein Politiker tatsächlich ein Dienstgeheimnis verrät, um sich zu brüsten. Dass die Opposition schnell mit Übertreibungen bei der Hand ist, mag man als Teil ihrer Rolle verstehen, denn sie muss um Aufmerksamkeit heischen. Doch Polizeigewerkschaften sollten, auch wenn sie Rechnungen mit dem Innenminister offen haben, vorsichtiger mit ihren Vorwürfen umgehen.