Nachdem Anton Hofreiter in der Ukraine-Politik mit deutlichen Worten Bewegung von Bundeskanzler Olaf Scholz gefordert hat, distanziert sich die Grünen-Spitze von der Kritik ihres Bundestagsabgeordneten.
Die Grünen-Spitze hat sich von der Kritik ihres Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter an Kanzler Olaf Scholz (SPD) distanziert. Der Vorsitzende des Europaausschusses hatte Scholz mangelnde Führung in der Ukraine-Krise vorgeworfen. Das sei „nicht die Linie von Bündnis90/Die Grünen“, sagte Parteichef Omid Nouripour am Donnerstag in Berlin.
Die Koalition stehe sehr eng beieinander, um den immensen derzeitigen Herausforderungen gerecht zu werden. Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sprächen gefühlt rund um die Uhr miteinander über den Krieg in der Ukraine. „Wir sind sehr dankbar für eine extrem enge Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung in dieser Angelegenheit“, sagte Nouripour. Die Lage sei zu ernst für parteipolitisches Denken, die Regierung stehe geschlossen.
Nouripour unterstützt Forderung bezüglich Waffenlieferung
Nouripour unterstützt allerdings die Forderung Baerbocks, der Ukraine nun auch schwere Waffen zu liefern, wie er am Montag deutlich gemacht hatte.
Hofreiter hatte Bewegung von Scholz in der Ukraine-Krise gefordert. „Das Problem ist im Kanzleramt“, sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags in der Sendung „RTL Direkt“. „Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen.“ Deutschland müsse zudem aufhören, das Energieembargo insbesondere bei Öl und Kohle zu blockieren. Von Scholz forderte Hofreiter in mehreren Interviews mehr Führung.