In die SPD soll neuer Schwung hineinkommen. So wünscht es sich die kommissarische Führung. Dafür sollen bei der Wahl der künftigen Parteispitze neue Wege beschritten werden - Ausgang offen.
Berlin - An der Spitze der SPD soll künftig auch eine Doppelspitze stehen können. Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie die kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag mitteilten.
Schäfer-Gümbel teilte mit, dass sich erstmals auch Teams um den Vorsitz bewerben könnten. Aber auch Einzelkandidaturen werde es geben können. Zunächst werde eine Bewerbungsfrist vom 1. Juli bis 1. September gesetzt. Voraussetzung einer Bewerbung solle die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband sein. Die Kandidaten sollten sich dann auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.
Entscheidung im Dezember
Die Mitgliederentscheidung solle darauf folgen, so Schäfer-Gümbel. Das Ergebnis solle am 26. Oktober feststehen. Sollte kein Team oder Einzelbewerber über 50 Prozent der Stimmen auf sich versammeln, solle es einen zweiten Mitgliederentscheid quasi für eine Stichwahl geben. Das Ergebnis solle dann vom Vorstand als Vorschlag für den Parteitag übernommen werden, der wie geplant im Dezember stattfinden soll. Dann soll die Spitzenpersonalie also feststehen.
Dreyer sagte, die SPD sei sich bewusst, dass die Pläne kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte darstellten. Aber so solle neuen Schwung in die Partei kommen. Am Ende des Auswahlverfahrens solle stehen: „Die Partei ist quicklebendig.“
Eine Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang des Monats nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei-und Fraktionschefin zurückgetreten war. Seit Wochen hatte die SPD diskutiert, wie die rund 438 000 Mitglieder an der Neuwahl beteiligt werden sollen. Kommissarisch hatten die Parteiführung die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische Landeschef Schäfer-Gümbel übernommen.