Der grüne Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Diesel-Gipfel scharf attackiert.
Berlin - Unmittelbar vor dem Diesel-Gipfel der Bundeskanzlerin mit den Vertretern der Kommunen hat der grüne Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, Angela Merkel scharf attackiert. Hofreiter ärgert sich über Bemerkungen der Kanzlerin im TV-Duell. Der grüne Spitzenpolitiker nannte es im Gespräch mit Stuttgarter Nachrichten und Stuttgarter Zeitung „empörend“, dass Merkel im TV Duell „den Dieselskandal verharmlost“ habe.
Merkels Märchenland
Merkel hatte in der Debatte darauf hingewiesen, dass selbst im Falle eines Einhaltens aller Grenzwerte durch die Auto-Industrie das Problem der Schadstoffbelastung in den Städten noch nicht gelöst wäre. Hofreiter warf Merkel vor, „die Öffentlichkeit getäuscht und die Verantwortung der Autoindustrie für die schlechte Luft in den Städten sträflich relativiert“ zu haben. Sie wolle um jeden Preis die Autoindustrie vor Hardware-Nachrüstungen schützen. In Merkels Märchenland habe auf einmal die Überschreitungen der Stickoxid-Werte in den Städten nichts mit dem Betrug der Autoindustrie bei den Stickoxid-Grenzwerten zu tun. „Damit pfeift sie auf ihren naturwissenschaftlichen Verstand und zeigt sich einmal mehr als Cheflobbyistin der Autobosse“, sagte Hofreiter. Das sei „verantwortungslos gegenüber den Menschen in den Städten und den Verbrauchern“. Hofreiter wies auf die Position des Umweltbundesamtes hin, wonach es Hardware-Nachrüstungen brauche, um in den meisten betroffenen Städten die Grenzwerte einzuhalten und Fahrverbote zu verhindern.