Kurz vor den Wahlen am Sonntag mobilisierte ein breites gesellschaftliches Bündnis in Stuttgart am Samstag seine Kräfte, um gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße zu gehen.
Unter dem Motto „Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen“ ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis für diesen Samstag, 8. Juni, ab 12 Uhr zu einer Großkundgebung im Oberen Schlossgarten auf – einen Tag vor der Europa- und Kommunalwahl. Erwartet werden dazu rund 10 000 Teilnehmer.
Dem Bündnis gehören an der DGB Baden-Württemberg, die IG Metall Region Stuttgart, die Diözese Rottenburg-Stuttgart, die Evangelische Landeskirche, der Paritätische Baden-Württemberg, das Stuttgarter Forum der Kulturen, IG CSD Stuttgart, der Bund Baden-Württemberg, die proeuropäische Bürgerbewegung Pulse of Europe und das Stuttgarter Bürgerprojekt Anstifter. Gemeinsam wollen sie laut DGB „ein starkes öffentliches Zeichen für Demokratie und gegen rechtsextreme Ideologien setzen“. Es gelte, ein starkes Abschneiden der Rechtsextremen bei der Europawahl und den Kommunalwahlen zu verhindern. Zeitgleich finden am Samstag in Berlin, Leipzig und Frankfurt ähnliche Kundgebungen statt.
Schmutzki und Maeckes treten bei der Demo auf
Musikalisch begleitet wird die etwa dreistündige Demo in Stuttgart von der Punkrockband Schmutzki, dem Rapper Maeckes und der Sängerin Nicole Vielhauer. Patrick Bopp von den Füenf wird gemeinsam mit den Demoteilnehmern die Europahymne anstimmen.
Kai Burmeister, der Vorsitzende des DGB-Landesbezirks, kritisierte mit Blick auf die bevorstehende Demo, statt in Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit zu investieren, würde allenthalben gespart: „Dadurch verschärfen sich die sozialen Ungleichheiten, die die Menschen in die Arme der Rechtsextremen treiben.“ Man müsse solidarisch sein: „Die Grundlage dazu heißt: Rechtsextremismus stoppen!“ Die Ordinariatsrätin Karin Schieszl-Rathgeb erklärte im Namen der evangelischen und der katholischen Kirche in Württemberg: „Es ist wichtig, sich bei der Europawahl für die Einhaltung der Menschenrechte, für Demokratie und Solidarität zu entscheiden.“
„Die Zeit in Europa nicht zurückdrehen“
Sylvia Pilarsky-Grosch, die Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg, betonte, die EU habe entscheidende Weichen im Umwelt- und Naturschutz gestellt. Diese Errungenschaften gelte es gegen rückwärtsgewandte Kräfte zu verteidigen. Sami Aras, Vorsitzender des Forums der Kulturen, erklärte: „Zur Verteidigung der Demokratie ist ein gemeinsames Auftreten und Aufbegehren aller notwendig, denen der Erhalt und der Ausbau einer vielfältigen und offenen Gesellschaft am Herzen liege.“
Für den CSD warnte Vorstandsmitglied Detlef Raasch davor, rechtsextreme Parteien wollten die Rechte von queeren Menschen beschneiden und versuchten, „die Zeit in Europa zurückzudrehen“. Für Pulse of Europe rief Sebastian Hoch dazu auf, „sich für die Vielfalt zu entscheiden und das Gute zu stärken: Europa, die Freiheit, die Demokratie!“