Die Bundespräsidentenwahl ist ein feierlicher Momente der Demokratie. Diesmal wird die Sache schwieriger: Dafür sorgen Corona, ein unnötiger Kandidatenkonsens und ein Coup von rechts, kommentiert Katja Bauer.
Berlin - Klar, es gibt viel zu kritisieren am politischen Geschäft. Aber selbst wenn man von Berufs wegen dauernd über das meckert, was nicht so gut funktioniert, so gibt es doch Momente, in denen sich eine feierliche Freude über das demokratische System Bundesrepublik breit macht.
Neulich war so ein Moment, einer, den man gar nicht im Voraus auf dem Schirm gehabt hatte. Es kam der Tag der Kanzlerwahl. Natürlich, große Sache, eine Zäsur nach 16 Jahren Angela Merkel, ein Machtwechsel für eine ganz neue Koalition, die Vereidigung, alles wie erwartet.
Die schnörkellose Fairness der Machtübergabe
Aber ergreifend war dann etwas ganz anderes: Es lag eine schnörkellose Fairness und Selbstverständlichkeit in der Art, wie die scheidende Kanzlerin und ihre Minister den Nachfolgern die Ämter übergaben. Das gab einem als Beobachterin das gute Gefühl, wie sehr die Demokratie ihre Ämter auf Zeit verleiht und wie direkt die Wähler über Macht und Machtverlust entscheiden.
Eher in die Kategorie „Hochamt“ fällt dagegen das, was in drei Wochen auf dem Kalender steht – zumindest unter normalen Umständen: Am 13. Februar tritt die Bundesversammlung zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Das Gremium wird im Regelfall nur einmal alle fünf Jahre zu diesem einzigen Zweck konstituiert – zu den Bundestagsabgeordneten wird dieselbe Zahl an Wahlfrauen und -männern aus den Ländern hinzugeholt. Es kommen Wahlleute ins Parlament, die eigentlich ganz andere Jobs haben, da verzahnt sich was an diesem Tag, und das Signal ist klar: Zwar wird der Präsident nicht direkt gewählt, aber das Volk sitzt mit in den Reihen. Und wenn man das Glück hat, an so einem Wahltag im Parlament zu sein, dann kann man in den Fluren und auf den Tribünen dieses feierliche Gefühl ganz gut spüren.
Es geht um mehr als eine hübsche Fassade
Das heißt nicht, dass die Demokratie zu diesem Anlass immer nur ihre hübsche Fassade zeigen würde. Sowohl Roman Herzog als auch Christian Wulff brauchten jeweils drei Wahlgänge, um die nötige Mehrheit zu erzielen. Im Falle Wulff wurde es also nicht erst nach der Wahl schwierig, sondern schon dabei: Als Kandidat der Union gegen den von den Grünen nominierten Joachim Gauck war er seiner Sache so wenig sicher, dass er sogar erst als niedersächsischer Ministerpräsident zurücktrat, nachdem er gewählt worden war.
Bahnhofshallencharme und Bitterkeit
Frank-Walter Steinmeier kann sich dagegen sehr gewiss sein, in drei Wochen gewählt zu werden. Allerdings wird diese Bundesversammlung schon rein äußerlich eine coronakonform sterile Veranstaltung. Das Virus lässt die drangvolle Enge im Plenarsaal bei 1472 Menschen nicht zu. Also kommen alle Wahlleute im Paul-Löbe-Haus zusammen. Das bedeutet Bahnhofshallencharme statt parlamentarischer Arena.
Auch aus anderen Gründen könnten die Emotionen teilweise in Richtung Bitterkeit tendieren. Dabei ist es noch das kleinste Problem, dass das Ergebnis der Wahl vorhersehbar ist: Sehr frühzeitig und für einen Bundespräsidenten ungewöhnlich hatte sich Frank-Walter Steinmeier schon vor der Bundestagswahl selbst für eine zweite Amtszeit ins Spiel gebracht. Ob das angemessen ist, darüber kann man streiten.
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Die Union hat einen Fehler gemacht
Funktioniert hat es allerdings – für den Amtsinhaber. Die Ampel stellte sich hinter ihn, niemand wollte die Harmonie stören. Und die gerupfte Union war noch mit ihrer neuen Rolle überfordert, in der ihr Votum nicht mehr entscheidend ist. Die Erkenntnis, dass Opposition bedeutet, trotzdem einen eigenen Kandidaten – oder eine Kandidatin – aufzustellen, hatte sich nicht durchgesetzt. Ein Fehler, auch in Sachen Demokratie. Denn die Aufgabe, Gegenkandidaten zu nominieren, wird den Parteien am Rand überlassen. Die Linke nominierte, aller Ehren wert, den Sozialmediziner Gerhard Trabert.
Die AfD will die Union in die Enge treiben
Die AfD aber nutzt höchstwahrscheinlich ihre Chance, aus der Wahl einen Coup zu machen, der Zwietracht sät. Es geht ihr darum, die CDU, die ja nun gemeinsam mit ihr in der Opposition sitzt, in die Enge zu treiben. Alles sieht danach aus, als wolle die AfD-Spitze Max Otte nominieren – den Chef der nach rechts gekippten Werteunion, einen Mann der CDU, den viele Christdemokraten am liebsten los wären. Mit solch einem Zählkandidaten im Wortsinne würde die Rechtsaußenpartei den neuen CDU-Chef Friedrich Merz sofort massiv unter Handlungsdruck setzen. Denn Merz hat Konsequenzen für jeden angekündigt, der „die Hand hebt“, um mit der AfD zusammenzuarbeiten. Und diese Drohung würde nicht nur Otte treffen.
Die Wahl des Bundespräsidenten ist geheim. Und die Gefahr, dass das Ergebnis für ein schales Gefühl und ein Nachspiel in der Union sorgen kann, ist nicht zu bannen.