Jetzt steht fest, wie bis 2032 aus der Bundeswehr wieder eine Armee werden soll, die das eigene Land verteidigen kann. Der Bundestag muss entscheiden. Für die Steuerzahler wird es teuer.
Stuttgart - Das Verteidigungsministerium legt kommende Woche dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vor. In diesem zu großen Teilen „Geheim“ eingestuften Grundlagendokument, das die Stuttgarter Nachrichten in Auszügen einsehen konnten, legt Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) dar, wie sie die Streitkräfte bis zum Jahr 2032 schrittweise dazu ertüchtigen will, ihren Auftrag zu erfüllen.
Für die Kriegführung im Internet und im Weltraum
Unter acht gleichrangigen Aufgaben der Bundeswehr – von der Katastrophenhilfe bis zu Auslandseinsätzen – bildet die Fähigkeit zur Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten den zentralen Orientierungspunkt. Anders als in den vielen Reformen seit 1990 bleibt nun die Struktur der Armee erhalten, ebenso die Standorte.
Ihre Verbände sollen aber – ganz anders als heute – für die Landesverteidigung komplett ausgestattet sein, so das Ziel bis 2032. Das heißt mehr Flugzeuge, Kampfschiffe und Panzer sowie viel mehr moderne Munition und Kommunikationsmittel. Gänzlich neue Fähigkeiten soll die Armee aber nur für die Kriegführung im Internet und im Weltraum entwickeln.
Union und SPD haben den Auftrag der Bundeswehr 2016 im Weißbuch zur Sicherheitspolitik verankert, in der seit Juli geltenden Konzeption der Bundeswehr die Struktur der Streitkräfte. Das Fähigkeitsprofil übersetzt diese Richtlinien in Vorgaben für die Ausrüstung, in finanzielle Forderungen und die Planung großer Rüstungsprojekte.
2024 sollen die Armee 60 Milliarden Euro kosten
Voraussetzung für das Profil ist ein erheblicher Aufbau des Wehretats. Er soll 2019 von aktuell 39 auf 43 Milliarden Euro wachsen, bis 2024 auf 60 Milliarden. Das entspricht 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und dem seit 2014 in Nato und EU Zugesicherten. 2024 soll der Rüstungsetat mit knapp 17 Milliarden Euro fast fünf Mal so hoch sein wie 2014.