Verteidigungsministerin von der Leyen ist zu Besuch in Afrika. Dort trifft sie unter anderem Bundeswehrsoldaten, die Kollegen der malischen Armee ausbilden. Die CDU-Politikerin kann sich neue Einsätze vorstellen.
Verteidigungsministerin von der Leyen ist zu Besuch in Afrika. Dort trifft sie unter anderem Bundeswehrsoldaten, die Kollegen der malischen Armee ausbilden. Die CDU-Politikerin kann sich neue Einsätze vorstellen.
Bamako - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat trotz der Verluste der Bundeswehr in Afghanistan neue Kampfeinsätze nicht ausgeschlossen. Allerdings könne keine Krise ausschließlich durch Militär gelöst werden, betonte die Ministerin am Donnerstag in Mali.
„Jede Krise hat ein anderes Gesicht und eine andere Prägung“, sagte sie bei einem Kurzbesuch in dem westafrikanischen Krisenland auf eine entsprechende Frage. „Wenn die europäischen Bündnispartner der Überzeugung sind, dass akut Hilfe gefragt ist, dann wissen wir, wie unsere Verantwortung innerhalb der europäischen Bündnisse beziehungsweise der Nato unter dem Dach der Vereinten Nationen ist.“
In dem bisher gefährlichsten Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan sind in den vergangenen zwölf Jahren 55 deutsche Soldaten ums Leben gekommen.
Von der Leyen: Bundeswehr hat Kapazitäten
Von der Leyen betonte bei ihrer Reise auch, dass sie die Bundeswehr noch nicht an der Grenze ihrer Einsatzfähigkeit sieht. „Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt“, sagte sie. Für die aktuellen und geplanten Einsätze gebe es also Kapazitäten.
Am Mittwoch hatte das Kabinett die Ausweitung der deutschen Beteiligung am EU-Ausbildungseinsatz in Mali beschlossen und gleichzeitig den Kampfeinsatz in Afghanistan ein letztes Mal verlängert. Von der Leyen brach gleich nach der Entscheidung nach Afrika auf, machte einen Zwischenstopp im Senegal und flog am Donnerstagmorgen nach Mali weiter. Dort beteiligen sich künftig bis zu 250 statt bisher maximal 180 deutsche Soldaten an der Ausbildung malischer Pioniere.
In der Hauptstadt Bamako traf sich von der Leyen zunächst mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita. Anschließend war ein Besuch der deutschen Soldaten im Ausbildungscamp Koulikoro 60 Kilometer nordöstlich geplant. Islamistische Rebellen hatten den Norden des Wüstenstaats Anfang 2012 erobert. Sie wurden anschließend weitgehend von französischen und afrikanischen Interventionstruppen zurückgedrängt. Militante Islamisten begehen aber seitdem immer wieder Anschläge.
Von der Leyen betonte, dass die Rebellen noch nicht entwaffnet seien. „Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da“, sagte sie. „Wir müssen wachsam bleiben und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist.“
Die Afrika-Reise ist der zweite Truppenbesuch von der Leyens im Ausland. Kurz vor Weihnachten war sie in Afghanistan gewesen.