Kurz vor Weihnachten hat Verteidigungsminister Boris Pistorius deutsche Truppen in Jordanien und dem Irak besucht. Nach dem Umsturz in Syrien plädiert er für ein stärkeres Engagement Deutschlands in der Region.
Es ist nicht die typische deutsche Weihnachtsstimmung, die im „Camp Stephan“ aufkommt. Zwar gibt es einen geschmückten Weihnachtsbaum, Adventskränze und einen erzgebirgischen Schwibbogen, doch von deutscher Gemütlichkeit ist man weit entfernt: Schließlich hängen die bunten Lichterketten an einem Tarnnetz, hinter dem Christbaum steht eine vier Meter hohe Betonbarriere. Bei 16 Grad und Sonne braucht man nicht einmal einen Pullover. „Camp Stephan“ liegt in Erbil im Nordirak und ist ein Stützpunkt der Bundeswehr. Rund 90 deutsche Soldaten leben hier.
Für sie hat sich am Donnerstagmorgen Weihnachtsbesuch angekündigt: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der betritt einen weißen Flachbau im Camp, der als Kantine und Besprechungsraum dient. „Ich bin hier, um Ihnen meine begeisterte Dankbarkeit auszusprechen“, sagt Pistorius zu den Soldaten, die sich in Wüstenuniform an Stehtischen aufgestellt haben.
Der Besuch der Soldaten ist der letzte und etwas gehetzte Programmpunkt auf Pistorius’ Reise in den Irak – war aber ursprünglich deren Anlass. Traditionell besucht jeder Verteidigungsminister in der Weihnachtszeit Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz. Doch durch die Lage im Nahen Osten hat die Reise eine neue Aktualität bekommen.
Über Nacht kollabiert
Denn nur wenige Tage vor Pistorius’ Reise hat sich die politische Lage hier grundlegend umgewälzt. Seit das Regime von Baschar al-Assad in Syrien quasi über Nacht kollabiert ist, ist die Region in Aufruhr. Seitdem hat Israel Hunderte militärische Ziele in Syrien beschossen, die USA haben Angriffe gegen Ziele des sogenannten Islamischen Staats geflogen. Assads frühere Schutzmacht Russland versucht seine Basen an Syriens Mittelmeerküste zu halten. Zeitgleich machen sich Tausende Syrer aus dem Libanon und der Türkei auf den Rückweg in ihr zerstörtes Heimatland. „Durch den Sturz Assads in Syrien ist nicht klar, in welche Richtung sich die Region, in welche Richtung Syrien sich entwickelt“, sagt Pistorius. Klar ist nur: Die Lage ist dynamisch und unübersichtlich.
Pistorius ist am Mittwoch aus Deutschland zunächst mit der Regierungsmaschine nach Al-Asrak in Jordanien geflogen. 60 Kilometer von hier sind es bis zur syrischen Grenze. In der Nähe des Flughafens gibt es ein Lager mit Zigtausenden Flüchtlingen aus Syrien.
Auf dem Flugfeld in Sichtweite von Pistorius steht ein Airbus A400M der Bundeswehr, der eben von einer Mission über dem Irak zurückgekehrt ist. Als Teil der internationalen Koalition unterstützten die Deutschen seit 2015 andere Nationen wie Frankreich durch Luftbetankung und Lufttransport. Zudem bilden die deutschen Soldaten Truppen im Irak aus. Insgesamt sind rund 300 Männer und Frauen der Bundeswehr im Einsatz. Erst kürzlich verlängerte der Bundestag den Einsatz bis Januar 2026. Pistorius plädiert dafür, dass Deutschland weiter im Nahen Osten aktiv bleibt. Auch mit Truppen. Gerade jetzt. „Wir dürfen uns keinesfalls zurückziehen.“
In Al-Asrak läuft Pistorius über die Laderampe in den Bauch des bereitstehenden Militärfliegers. Der Pilot salutiert, Pistorius schüttelt ihm die Hand. Für alle an Bord werden Schutzwesten und Helme ausgegeben. Zunächst geht es nach Bagdad.
Dort sind rund 50 Angehörige der Bundeswehr stationiert. Die meisten von Ihnen unterstützen Institutionen der irakischen Zentralregierung als Militärberater. In den vergangenen Monaten war die Lage ruhig, Angriffe wurden keine gemeldet. Pistorius trifft in Bagdad den irakischen Verteidigungsminister Thabet al-Abbasi und Premier Mohammed al-Sudani zu Gesprächen.
Klare Signale aus dem Irak
Hinterher berichtet er, dass der Einsatz der deutschen Soldaten „außerordentlich geschätzt“ werde. „Wir haben klare Signale bekommen, dass ein weiteres Engagement begrüßt wird“, sagt Pistorius. Er sieht einen festen Platz für Deutschland in dem Land. „Ein stabiler Irak ist in unser aller Interesse“, sagte er. Deutschland könne sich nicht erlauben, hier nur Zuschauer zu sein.
Spät am Mittwochabend fliegt Pistorius weiter nach Erbil, Sitz der Regierung der autonomen Kurdenregion im Norden des Landes. Die Kurden kämpften hier 2014 bis 2016 verbissen gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS), Deutschland lieferte Gewehre, Panzerfäuste und Fahrzeuge. Man will dafür sorgen, dass der IS nicht wiedererstarkt, auch deswegen ist die Bundeswehr hier vor Ort und hilft bei der Neuaufstellung der kurdischen Streitkräfte.
Die Region gilt inzwischen als relativ sicher und floriert auch wirtschaftlich, Einnahmen aus der Erdölförderung sei Dank. Am Donnerstagmorgen fährt Pistorius Kolonne auf dem Weg vorbei an Dutzenden Kränen, die ganze Wolkenkratzersiedlungen in der Millionenmetropole Erbil hochziehen. Am Palast des Regionalpräsidenten angekommen, wartet eine Ehrengarde mit aufgepflanztem Bajonett. Ein Mitarbeiter saugt noch schnell den roten Teppich, dann begrüßt der Regionalpräsident Nechirvan Barzani den Gast aus Deutschland.
Auch in den Kurdengebieten gibt es die Nervosität aufgrund der Lage in Syrien. Nach dem Sturz Assads wurden in Syrien viele Gefängnisse geöffnet. Freigekommen sind friedliche Oppositionelle, einfache Kriminelle – aber auch Dschihadisten. Es wird befürchtet, dass sie den Kontakt zum IS im Irak suchen.
Die Gespräche mit der kurdischen Regierung in Erbil nannte Pistorius „außerordentlich harmonisch“. Das überrascht nicht, genießt Deutschland spätestens seit der Unterstützung der örtlichen Peschmerga-Truppen gegen den „Islamischen Staat“ einen guten Ruf. Die von Deutschland gelieferte Panzerabwehrwaffe „Milan“ ist in der Region inzwischen zu einem beliebten Jungennamen geworden.
Ein Minister ohne Wehmut
Was bei der Reise deutlich wird: Pistorius wirkt nicht wie ein Minister, der auf seine letzten Wochen im Amt zusteuert. Angesichts der Lage in Syrien schmiedet er weitere Pläne. Er will den türkischen Verteidigungsminister treffen, um über die Lage zu beraten. Auch mit der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS), die nun in Syrien das Sagen hat, will er das Gespräch suchen: „Wir werden mit dem politischen Arm der HTS reden“, sagt Pistorius.
Doch ob er derjenige sein wird, der noch lange diese Gespräche führen und über das weitere Engagement Deutschlands in der Region mitentscheiden wird, ist längst nicht garantiert. Denn es ist nicht nur eine Reise in einer besonderen Zeit, sondern auch für den Sozialdemokraten persönlich. Gut möglich, dass es einer seiner letzten Truppenbesuche als Bundesverteidigungsminister ist. Schon im Februar wird der Bundestag neu gewählt. Ob Pistorius einer neuen Regierung angehört oder gar wieder Verteidigungsminister wird, ist ungewiss. Dass er gern weitermachen würde, daran lässt er keinen Zweifel. Erst kürzlich sagte er: „Ich bin hier noch nicht fertig.“
Doch im „Camp Stephan“ will Pistorius an diesem Tag keine Wehmut aufkommen lassen. „Demokratische Wahlen führen immer zu Verantwortung auf Zeit“, sagt er. Es könne tatsächlich zu einem Regierungswechsel kommen. „Ich denke aber nicht darüber nach. Es geschieht so viel, ich bin einfach so eingebunden, dass für solche Gedanken gar keine Zeit bleibt“, beteuert er. Und fügt dann hinzu: „Und wenn es so kommt, dann ist das so.“
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