Kurz vor Heiligabend reist Verteidigungsminister de Maizière zu den deutschen Soldaten.
Masar-i-Scharif/Kundus - Bei einem Blitzbesuch in Nordafghanistan kurz vor Weihnachten hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den deutschen Soldaten für ihren Einsatz gedankt. „Ich bin heute gekommen, um Ihnen meinen persönlichen Respekt zu zollen für die Erfüllung des Auftrags“, sagte er am Mittwoch vor etwa 150 Soldaten in Kundus. Vor Journalisten fügte er hinzu, in diesem Jahr habe sich die Sicherheitslage im Land erstmals seit vielen Jahren verbessert.
UN sieht erneute Zunahme der Gewalt
Anders als de Maizière sehen die UN aber in diesem Jahr eine erneute Zunahme der Gewalt. Die Internationale Schutztruppe Isaf meldete ebenfalls am Mittwoch den Tod von fünf Soldaten bei einem Anschlag in Ostafghanistan, wo vor allem US-Truppen stationiert sind. Anfang kommenden Jahres soll der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnen.
De Maizière sagte vor der Truppe in Kundus: „Wir überbringen Ihnen den Dank der deutschen Bevölkerung für den Dienst, den sie hier leisten, wie sie ihn leisten.“ Zwar sei der Einsatz in der Bevölkerung umstritten. „Aber die Leistungen der Soldaten sind nicht umstritten. Die finden große Anerkennung.“
Rückgang der Vorfälle von September bis November
Zur Sicherheitslage sagte de Maizière: „Wir haben einen Rückgang der sicherheitsrelevanten Zwischenfälle um 25 Prozent in ganz Afghanistan und um die Hälfte im Norden.“ Die Vereinten Nationen zählten bis Ende November durchschnittlich 1995 sogenannte sicherheitsrelevante Vorfälle pro Monat, 21 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Von September bis November verzeichnete die am Dienstag veröffentlichte UN-Statistik allerdings einen Rückgang der Vorfälle im Jahresvergleich. Die Isaf registrierte bis Ende November einen Rückgang der erfolgten Angriffe Aufständischer um acht Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum.
Die Erfolge seien "noch labil"
Die Nato-geführte Isaf teilte mit, fünf ihrer Soldaten seien am Mittwoch bei einem Sprengstoffanschlag im Osten Afghanistans getötet worden. Nähere Einzelheiten nannte die Schutztruppe nicht. Es ist der verlustreichste Anschlag für die Isaf seit Ende Oktober, als 13 ihrer Angehörigen in Kabul getötet wurden. Die Erfolge seien „noch labil“, sagte de Maizière. „Ich bleibe gedämpft zuversichtlich.“
Man müsse weiter daran arbeiten, Sicherheit auch nachhaltig zu gewährleisten. Die afghanischen Sicherheitskräfte müssten gefordert werden, damit sie nach dem für 2014 geplanten Ende des Nato-Kampfeinsatzes die Verantwortung im ganzen Land übernehmen könnten.
Von Kundus reiste der Minister nach Masar-i-Scharif
„Alles, was wir tun, steht unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitslage das auch erlaubt - etwa den Abzug.“ Nach dem Besuch in der Unruheregion Kundus reiste der Minister weiter ins nordafghanische Masar-i-Scharif. Dort ist das größte Bundeswehr-Feldlager am Hindukusch.
Der Afghanistan-Besuch war aus Sicherheitsgründen wie üblich bis zuletzt geheim gehalten worden. Es ist bereits die vierte Afghanistan-Reise von de Maizière als Verteidigungsminister. Er wird bei diesem Besuch von den Obleuten des Verteidigungsausschusses und vom Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus, begleitet.
Der Afghanistan-Einsatz dauert nun rund zehn Jahre
In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett ein neues Mandat für den Afghanistan-Einsatz beschlossen. Damit wird der Abzug der Truppen eingeleitet. Mit Beginn des neuen Mandates Anfang Februar sollen nur noch 4900 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert sein, bisher waren es bis zu 5350. Bis Anfang 2013 soll die Truppe auf 4400 Soldaten verkleinert werden. Am 26. Januar will der Bundestag über das Mandat abstimmen. Der Afghanistan-Einsatz dauert nun rund zehn Jahre.
Die Mission kostete bisher 52 deutschen Soldaten das Leben
Die gefährlichsten Mission der Bundeswehr kostete bisher 52 Soldaten das Leben. Deutschland stellt hinter den USA und Großbritannien das drittgrößte Kontingent in der Nato-geführten Schutztruppe Isaf. Auch nach dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes 2014 soll sich die Bundeswehr nach jetziger Planung weiterhin an der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beteiligen.