Esgibt Zweifel an der Abrechnungspraxis von Flughafenentgelten. Foto: dpa

Für Airlines, die neu nach Stuttgart kamen oder neue Verbindungen anboten, soll es rechtlich zweifelhafte Fördermaßnahmen gegeben haben. Aufsichtsratschef Winfried Hermann, zugleich Verkehrsminister im Land, lässt dies nun prüfen.

Stuttgart - Am Flughafen Stuttgart ist es möglicherweise zu fragwürdigen Koppelgeschäften mit Fluggesellschaften gekommen sein. Für Airlines, die neu nach Stuttgart kamen oder neue Verbindungen anboten, soll es rechtlich zweifelhafte Fördermaßnahmen gegeben haben. Das haben Recherchen der Stuttgarter Zeitung gegeben. Entsprechende Hinweise lässt der Aufsichtsratschef der von Land und Stadt getragenen Flughafengesellschaft, Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), derzeit umfassend untersuchen. Seinem Ministerium seien „Zweifel an der Abrechnungspraxis von Flughafenentgelten bekannt“ geworden, sagte Hermann.

Daraufhin habe er veranlasst, dass eine Anwaltskanzlei die Praktiken rechtlich überprüfe; diese Prüfungen seien komplex und dauerten noch an. „Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hat für mich und den Aufsichtsrat oberste Priorität“, betonte der Verkehrsminister Minister. Er ergänzt: „Gesetzeskonformes Handeln wurde auch von den Geschäftsführern erwartet.“ Ob die vorgebrachten Zweifel berechtigt sind, sei „noch nicht absehbar“. In diesem Fall würden „die notwendigen Schritte eingeleitet“.

Entgelte für Starts oder Landungen sind die wichtigste Einnahmequelle von Flughäfen. Bei der Prüfung geht es um Zahlungen an Airlines, mit denen diese indirekt reduziert worden sein sollen.

Die Flughafengesellschaft bestätigte die Prüfungen, gab dazu aber zunächst keine weitere Auskunft. Der 2017 ausgeschiedene langjährige Geschäftsführer Georg Fundel zeigte sich verwundert über die Prüfung. Alle Geschäfte seien stets intern und gegenüber dem Aufsichtsrat offengelegt worden, sagte Fundel gegenüber der Stuttgarter Zeitung.

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