Mit der Einrichtung des Pop-up-Radwegs fallen 104 Stellplätze entlang der Böblinger Straße weg. Ist ein Parkraummanagement die Lösung?
Der Pop-up-Radweg ist beschlossene Sache. Die ökosoziale Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat stimmte den provisorischen Radwegen an der Böblinger Straße in Kaltental Mitte März zu. Die Spuren für die Pedaleure sollen im Abschnitt zwischen der Schwarzwaldstraße und der Stadtbahnhaltestelle Waldeck sowohl bergauf als auch bergab eingerichtet werden – und zwar schon in diesem Sommer.
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Unumstritten ist das Projekt nicht.Anwohner und politische Vertreter kritisieren, dass für den Pop-up-Radweg insgesamt 104 Parkplätze weichen müssen. Damit die Kaltentaler ihr Auto dennoch möglichst nahe bei ihren Wohnhäusern abstellen können, könnte ein Parkraummanagement eingeführt werden. Das bedeutet, dass das Parken kostet – und zwar für alle. Anwohner oder auch Gewerbetreibende können einen entsprechenden, gebührenpflichtigen Parkausweis erhalten. Alle anderen müssen Münzen in eine Parkuhr werfen, die Höchstparkdauer ist für sie begrenzt. So sollen dauergeparkte Wohnwagen und Anhänger, aber auch Pendler aus den Wohngebieten verdrängt werden – so wie es schon an vielen Straßen in Stuttgart der Fall ist.
Wie problematisch ist die Parkplatz-Situation heute schon?
Die Überlegungen für ein Parkraummanagement in Kaltental stehen jedoch noch ganz am Anfang. Es habe Rückmeldungen aus der Bevölkerung und dem Bezirksbeirat gegeben, dass die Parksituation schon heute problematisch sei. Zudem werde befürchtet, dass Maßnahmen zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs die Situation weiter verschlechtern, antwortet Marie Kraft, eine Sprecherin der Stadt, schriftlich auf eine Anfrage unserer Zeitung.
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In einem ersten Schritt solle es nach der Sommerpause und der Einrichtung des Pop-up-Radwegs Voruntersuchungen geben. Das bedeute, dass die Zahl der Parkplätze und die Zahl der belegten Parkplätze im öffentlichen Raum an einem repräsentativen Werktag erfasst werden. Diese Erhebung sei bereits beauftragt worden, schreibt Marie Kraft.
Die Voraussetzungen für ein Parkraummanagement
In welchem Bereich das Parkraummanagement eingeführt werden könnte, sei derzeit noch offen. Zuvor müssten die Ergebnisse der Voruntersuchungen vorliegen und ausgewertet werden, so die Sprecherin der Stadt. Grundsätzlich sei das Parkraummanagement nur dann „ein geeignetes Instrument, wenn für ein planerisch sinnvolles Gebiet ein erheblicher Parkdruck nachgewiesen wird und dieser auch von Nicht-Bewohnerfahrzeugen verursacht wird“.
Nur wenn diese Voraussetzungen erfüllt seien, könne die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeiten. Danach müsse der Gemeinderat zustimmen und die für die Umsetzung notwendigen finanziellen und personellen Voraussetzungen schaffen. In Summe bedeutet das, dass in Kaltental frühestens mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 ein Parkraummanagement eingeführt werden könnte.
Werden Garagen und Stellplätze zweckentfremdet genutzt?
Genau dieser zeitliche Versatz ist es, der Kritiker des Pop-up-Radwegs besonders ärgert. Etwa 30 Ersatzparkplätze könnten derweil auf einem für eine Kita reservierten städtischen Grundstück an der Böblinger Straße eingerichtet werden. Befürworter des neuen Radwegs hatten auch angeregt, zu prüfen, wie viele private Stellplätze in Kaltental zweckentfremdet genutzt werden. Sie gehen davon aus, dass der Parkdruck deutlich geringer wäre, wenn jeder seine Garage tatsächlich für sein Auto nutzen würde.
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Dazu würde im Übrigen auch ein Parkraummanagement animieren. Denn Anwohnerparkausweise gibt es nur für diejenigen, die zwar ein Fahrzeug, aber weder einen privaten Stellplatz noch eine Garage haben. Pauschal kontrollieren, wer seine Garage zweckentfremdet nutzt, darf die Verwaltung aber nicht, stellte diese vor Kurzem klar.