Ein Anwalt hat einen Richter des Landgerichts München I wegen versuchter Körperverletzung angezeigt. Er habe trotz der aktuellen Corona-Pandemie auf eine Verhandlung bestanden.
München - Ein Anwalt hat einen Richter des Landgerichts München I wegen versuchter Körperverletzung angezeigt, weil er trotz der aktuellen Corona-Pandemie auf eine Verhandlung bestand. Der Richter habe „bewusst eine Gefahrenlage“ geschaffen und nahm „sehenden Auges in Kauf, dass sich die Anwesenden im Sitzungssaal einem erhöhten Ansteckungsrisiko aussetzen“, heißt es in der Anzeige des Rechtsanwaltes Thomas Pfister, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Pfister sprach von einem „ungeheuerlichen Vorgang“.
Verteidiger hätten sich geweigert, den Sitzungssaal zu betreten
Nach Angaben Pfisters seien während der Verhandlung um versuchten Totschlag mehr als 50 Menschen im Gerichtssaal anwesend gewesen. „Eine derartige Anzahl von Personen wird nach allgemeiner Auffassung (...) als absolute Hochrisikoveranstaltung bezeichnet“, kritisierte Pfister. Die Verteidiger hätten sich geweigert, den Sitzungssaal zu betreten, der Richter habe aber darauf bestanden, die Verhandlung zu beginnen. Pfister stellte daraufhin nicht nur Strafanzeige, sondern erstatte auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde.
Gerichtssprecher Florian Gliwitzky wies die Vorwürfe gegen den Richter zurück. Die Justiz könne auch in Zeiten des sich rasant verbreitenden Coronavirus nicht die Arbeit einstellen. „Die Justiz ist in bestimmten Bereichen systemrelevant“, sagte er. Außerdem habe es keine Hinweise darauf gegeben, dass sich im Gerichtssaal ein infizierter Mensch aufhalte oder jemand, der Kontakt zu einem Infizierten gehabt habe.