S-Bahn: Der Verband Region Stuttgart hat die Weichen für die Zukunft gestellt. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Mit dem am Mittwoch verabschiedeten Etat investiert die Region in die S-Bahn und in die Wirtschaftsförderung. Doch in der Zukunft wartet ein großer Brocken, kommentiert Redakteur Thomas Durchdenwald.

Stuttgart - Fünfeinhalb Monate vor der Regionalwahl Ende Mai haben die Regionalräte mit der Verabschiedung des letzten Etats dieser Legislaturperiode Signale gesetzt, die weit in die Zukunft weisen. Dabei geht es nicht um den Haushalt 2019. Er ist wie die Zahlenwerke zuvor geprägt von Verbesserungen im S-Bahn-Takt, dem Engagement für die Internationale Bauausstellung und die neue regionale Gigabit-Gesellschaft, von Förderprogrammen in Wirtschaft, Mobilität und Landschaftsparks. Nicht fehlen darf der gut gemeinte, aber mangels Möglichkeiten wenig erfolgreiche Einsatz für mehr Wohnbau- und Gewerbeflächen.

Behördlicher Schwergang

Die Weichenstellung, die weit ins nächste Jahrzehnt reicht, ist in der mittelfristigen Finanzplanung versteckt, wenn man so will im Kleingedruckten. Dabei geht es um notwendige Investitionen in die neue Signaltechnik ETCS und bis zu 50 S-Bahnen. Bis Ende Januar müssen dafür Grundsatzentscheidungen fallen. Die Regionalräte haben den Verband mit einer Verpflichtungsermächtigung über 500 Millionen Euro handlungsfähig gemacht. Das heißt nicht, dass die Region diese immense Summe bei der Stadt Stuttgart und den Kreisen einsammeln wird. Schließlich werden zu Recht namhafte Beträge von Bund und Land erwartet. Vom Land gibt es immerhin einen positiven Kabinettsbeschluss. Doch aus Berlin kommen nur wohlwollende Worte, die den behördlichen Schwergang im Bundesverkehrsministerium nicht kaschieren können.

Höchste Zeit also, dass dem finanziell mutigen Signal der Region endlich auch ein solches aus Berlin folgt.

thomas.durchdenwald@stzn.de

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