Nach dem Raketentest bereitet die US-Regierung offensichtlich neue Sanktionen gegen das Land vor. Die Strafmaßnahmen sollten sich wahrscheinlich gegen Einzelpersonen oder Institutionen richten.
Washington - Die US-Regierung hat als Reaktion auf den jüngsten Raketentest durch den Iran neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Das teilte das Finanzministerium am Freitag in Washington mit.
„Iran spielt mit dem Feuer“
US-Präsident Donald Trump richtete derweil eine erneute scharfe Warnung an Teheran: „Iran spielt mit dem Feuer“, schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die iranische Führung wisse nicht zu schätzen, wie „nett“ sein Vorgänger Barack Obama mit ihr umgegangen sei: „Nicht ich!“, verkündete der US-Präsident. Allerdings ähneln die offensichtlich geplanten Sanktionen, so wie sie in den mit den Beratungen vertrauten Kreisen beschrieben wurden, durchaus jenen Strafmaßnahmen, die Obama seinerzeit nach iranischen Raketentests verhängte. Die vom früheren Präsidenten nach solchen Tests verfügten Sanktionen richteten sich gegen iranische Firmen und das Raketenkommando der iranischen Revolutionsgarden. Trump und sein Sicherheitsberater Michael Flynn hatten bereits in den vergangenen Tagen eine Serie von Drohungen an Teheran gerichtet.
Der Iran sei „formell gewarnt“ worden, twitterte Trump am Donnerstag. Der US-Präsident schloss auch den Einsatz militärischer Mittel nicht aus. Auf die entsprechende Frage eines Journalisten entgegnete er knapp: „Nichts ist ausgeschlossen.“ Die Regierung in Teheran wies die US-Kritik an dem Raketentest als „unbegründet“ und „provokant“ zurück. Der Iran hatte den Test am Mittwoch bestätigt, jedoch bestritten, dass es sich um einen Verstoß gegen das Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms handle. Teheran beteuert, mit Raketentests keine atomaren Ziele zu verfolgen. Der iranische Außenamtssprecher Bahram Ghasemi verurteilte laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna auch den US-Einreisebann, mit dem Trump vor einer Woche Bürger aus dem Iran und sechs weiteren mehrheitlich muslimischen Ländern belegt hatte. Anstatt die Rolle Teherans im Kampf gegen den Terrorismus zu würdigen, setze auch die neue Regierung auf „die gleichen unbegründeten Bemerkungen und ungeeigneten Maßnahmen“. Die iranische Regierung hatte als Reaktion auf die Einreiseverbote ihrerseits angekündigt, keine US-Bürger mehr ins Land zu lassen.
Laut Ghasemi wurde inzwischen einer Ringer-Mannschaft aus den USA die Ausstellung von Visa verweigert. „In Anbetracht des politischen Kurses der neuen US-Regierung sah sich das Außenministerium zu diesem Schritt gezwungen“, sagte der Sprecher. Das US-Sportteam wollte am 16. und 17. Februar an einem internationalen Wettkampf im Westen des Iran teilnehmen.