US-Präsident Trump will Autoimporte zurückdrängen. Foto: AP

US-Präsident Donald Trump hat neues Öl ins Feuer des von ihm ausgelösten Handelsstreits gegossen: Nach dem gleichen Muster wie bei Stahl und Aluminium will er auf Autos viel höhere Einfuhrzölle verhängen.

Washington - Zu deutschen Autos hat Donald Trump seit Langem ein besonderes Verhältnis. „Was würden Sie als Erstes tun, wenn Sie Präsident wären?“, wurde er 1990 in einem „Playboy“-Interview gefragt. „Ich würde eine Steuer auf jeden Mercedes-Benz erheben, der in dieses Land rollt“, antwortete der Milliardär spontan. Fünfzehn Jahr später, unmittelbar nach seiner glamourösen Trauung, sprang der Frischvermählte mit seiner Braut Melania zu den Klängen des „Ave- Maria“ bestgelaunt in einen Mercedes-Benz Maybach und bretterte in die Flitterwochen davon.  

Am Mittwochmorgen nun kündigte der Präsident auf Twitter nebulös an: „Es wird bald großartige Nachrichten für unsere amerikanischen Autoarbeiter geben.“ Ein paar Stunden später lüftete das „Wall Street Journal“ das Geheimnis: Trump hatte seinen Handelsminister Wilbur Ross angewiesen, die Verhängung von Einfuhrzöllen bis zu 25 Prozent auf Autos zu prüfen. „Es gibt Hinweise darauf, dass Importe aus dem Ausland jahrzehntelang unsere heimische Autoindustrie ausgehöhlt haben“, erklärte Ross später.   Trump hatte in der Vergangenheit wiederholt mit der massiven Verteuerung von Importautos, die vor allem Hersteller in Europa und Japan treffen würde, gedroht.

Bis zu einer Entscheidung dürften Monate vergehen

Doch der konkrete Zeitpunkt der Ankündigung ist ebenso überraschend wie die Begründung: Der US-Präsident will die Zölle „zum Schutz der nationalen Sicherheit“ verhängen und lässt seine Juristen recherchieren, ob er sich dabei auf einen Paragrafen des amerikanischen Handelsrechts von 1962 berufen kann, den er bereits zur Begründung der Stahl- und Aluminiumzölle heranzog. Bis zu einer Entscheidung dürften Monate vergehen. Maximal haben die Beamten für die Prüfung neun Monate Zeit.

US-Medien sehen zwischen der jüngsten protektionistischen Volte Trumps und seinen bisherigen Vorstößen einen direkten Zusammenhang: Die Verhandlungen mit China über eine Reduzierung des Handelsungleichgewichtes stecken fest und haben bislang nur eine vage Versicherung Pekings, künftig mehr Landwirtschaftsgüter zu importieren, erbracht.

Auch die Gespräche mit Kanada und Mexiko über die Freihandelszone Nafta stecken fest, weil die beiden Länder nicht akzeptieren wollen, dass sie einen größeren Teil ihrer Autofertigungen in den USA erstellen müssen. Schließlich läuft am 1. Juni die Ausnahme für Europa bei den Stahl- und Aluminiumzöllen aus, und die EU hat Vergeltungsmaßnahmen angedroht.   Kurzfristig könnte Trump die angedrohten Autozölle also zur Ablenkung seiner Basis von dem China-Misserfolg und als politisches Druckmittel gegenüber den Nafta-Ländern und Europa nutzen. Bei den Gesprächen des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) mit Sicherheitsberater John Bolton und US-Außenminister Mike Pompeo spielten weder die Stahl- noch die Aluminiumzölle eine Rolle. Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass die USA den Europäern im Handelsstreit entgegenkommen wollen.

Die deutsche Wirtschaft warnt vor Milliarden-Belastungen

Handelsminister Ross verwies darauf, dass in den vergangenen 20 Jahren die Importquote bei Pkw von 32 auf 48 Prozent gewachsen sei. Im gleichen Zeitraum sei die Beschäftigung bei US-Autobauern um 22 Prozent gesunken, obwohl die Amerikaner mehr Fahrzeuge gekauft hätten. Allerdings fertigen deutsche Autohersteller zunehmend in den USA und beschäftigen hier nach Angaben des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) inzwischen 36 500 Männer und Frauen. Besonders stark ist BMW engagiert. Der Konzern betreibt in Spartanburg (South Carolina) sein weltweit größtes Werk und verkauft den überwiegenden Teil der dort gebauten SUVs nach Europa und China.  

Die deutsche Wirtschaft warnte vor Milliarden-Belastungen und kritisierte das Vorgehen scharf: „Aspekte der nationalen Sicherheit als Begründung anzuführen ist konstruiert und an den Haaren herbeigezogen“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer. „Wir müssen das schon fast als Provokation werten.“

Auch für die USA hätten die Zölle negative Folgen

Der VDA zeigte sich angesichts der Zuspitzung besorgt. VDA-Präsident Bernhard Mattes appellierte an die Politik, eine Erhöhung der Zollschranken zu vermeiden.

Höhere US-Zölle auf importierte Autos würden Deutschland nach Berechnung des Ifo-Instituts fünf Milliarden Euro kosten. „Kein Land hätte höhere absolute Verluste durch einen solchen Zoll zu befürchten als Deutschland“, sagte Gabriel Felbermayr, Leiter des Ifo-Zentrums für Außenhandel, in München. Doch auch für die USA selbst hätte der Vorstoß negative Folgen: Laut Ifo-Institut müssten die amerikanischen Autokäufer mit rund 20 Prozent höheren Preisen für Importautos rechnen.

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