Viele Geschichten haben sich in den vergangenen Jahren um Africom, das Stuttgarter Kommando der US-Streitkräfte für Afrika, gerankt. Klar ist: Seine Aufgabe ist extrem schwierig. Und es bleibt weiter umstritten.
Stuttgart - Für das US-Militär ist es ganz einfach: Die Welt ist in sechs Regionen aufgeteilt, in denen jeweils ein Kommando zuständig ist. Vier sitzen in den USA und zwei in Europa – genauer gesagt in Stuttgart. Das Eucom im Stadtteil Vaihingen befehligt die US-Truppen in Europa. Das Africom in Möhringen steuert alle militärischen Einsätze der USA in Afrika. Was heute eine Selbstverständlichkeit nicht nur für die 1500 Soldaten und zivile Angestellte in den Kelley Barracks darstellt, war vor zehn Jahren eine verzwickt-verschwiegene Angelegenheit.
„Keine prinzipiellen Einwände“, Christian Schmidt, damals Verteidigungsstaatssekretär (CSU), signalisierte beim Treffen mit dem US-Gesandten John König Mitte Januar 2007 in Berlin Zustimmung. Die USA wollten ihre neue Kommandozentrale für Afrika (Africom) in Stuttgart aufbauen. Auch der Spitzenbeamte im Auswärtigen Amt reagierte positiv. Trotzdem fühlte er vorsichtig vor: Ob denn US-Präsident George W. Bush, der das neue Hauptquartier womöglich in seiner Rede zur Lage der Nation verkünden wollte, dabei auch den Stationierungsort erwähne werde? „Er riet von jeder Erwähnung Deutschlands ab“, heißt es in dem als „vertraulich“ eingestuften Memorandum der US-Botschaft, veröffentlicht von der Enthüllungsplattform Wikileaks. Das würde nur Schlagzeilen geben und „eine unnötige öffentliche Debatte verursachen“.
Die deutsche Geheimniskrämerei und das PR-Debakel im US-Verteidigungsministerium, wo der Eindruck enstand, die USA wollten in Afrika neue Stützpunkte errichten und Militäraktivitäten forcieren, befeuerte das Misstrauen in Teilen der deutschen Öffentlichkeit ebenso wie in der afrikanischen. Die Folge: Zur Africom-Eröffnungsfeier schafften es gerade zwei afrikanische Botschafter nach Stuttgart.
Ganz neue Organisation
Dabei sollte das jüngste US-Regionalkommando eine ganz neue Militärorganisation werden. Es sollte sich weniger um Kampfeinsätze kümmern und mehr darum, Konflikte zu verhindern oder gar zu lösen. Deshalb arbeiten dort auch viele zivile Mitarbeiter aus anderen US-Behörden wie dem Außenministerium, der Entwicklungshilfeagentur USAID oder dem Justizministerium. An der Spitze steht als Stellvertreter des Kommandeurs ein Zivilist.
„Ich bin der lebendige Beweis für die einzigartige Kommandostruktur“, meint US-Botschafter Alexander Laskaris und lacht. Er ist der wichtigste Berater in allen zivil-militärischen Angelegenheiten in Africoms riesigem 53 Staaten umfassenden Auftragsgebiet. Der 50-jährige Berufsdiplomat mit reichlich Afrika-Erfahrung hat sein holzvertäfeltes Büro im Hauptquartiersgebäude. Nur ein paar Türen vom Büro des Africom-Befehlshabers, Marineinfanterie-General Thomas Waldhauser, entfernt. Laskaris beklagt, dass „es stets die Luftschläge im Anti-Terror-Kampf in die Schlagzeilen schaffen“, die politisch-diplomatischen Bemühungen zur Lösung von Konflikten dagegen kaum. Dabei sei klar: „In diesem Kommando gilt der integrierte Ansatz aus Diplomatie, Entwicklung und Militär“, sagt er unserer Zeitung
Dass sich Africom in Stuttgart befindet, hat viel mit dem US-Hauptquartier in Europa (Eucom) in den Patch Barracks zu tun, das bis 2007 für den größten Teil Afrikas zuständig war. Der erste Africom-Chef, General William „Kip“ Ward, dem später wegen übermäßigen Luxusgebahrens ein Stern abgenommen wurde, war zuvor Eucom-Vize. „Mit der Aufstellung von Africom trug die Bush-Regierung der wachsenden Bedeutung Afrikas Rechnung“, sagt der Historiker Joseph Mason. Dazu zählt die wachsende Gefahr durch Terroristen und Kriminelle, die zunehmende wirtschaftliche Bedeutung Afrikas sowie die Erkenntnis, dass Sicherheit und Entwicklung nicht zu trennen sind.
Krisenbogen von Somalia nach Libyen
Inzwischen scheint klar: Africom bleibt wohl dauerhaft in Stuttgart. „Es gibt derzeit keine Pläne, das Hauptquartier aus Stuttgart abzuziehen“, sagt eine US-Sprecherin. Ein Standort in Afrika „würde die Dinge politisch viel komplizierter machen“, meinte der ugandische Journalist Charles Onyango-Obbo mit Blick etwa auf das verbreitete Misstrauen zwischen französischsprachigem und englischsprachigem Afrika. Und auch die vor Jahren noch hitzige US-Debatte, das Hauptquartier in die USA zu verlegen, scheint vom Tisch. Das US-Militär widersetzte sich hartnäckig. US-Soldaten, Zivilangestellte und ihre Familien leben gerne im komfortablen und sicheren Deutschland.
Angesichts des Krisenbogens von Somalia im Osten über Nigeria bis nach Libyen in Nordafrika, wo islamistische Terrorgruppen schwache oder gescheiterte Staaten herausfordern, sind Teile des Kontinents zur neuen Front im US-Antiterrorkampf geworden. Mit Hunderten von Übungen jedes Jahr bleibt der Aufbau von Fähigkeiten afrikanischen Soldaten eine Kernaufgabe. 2014 leitete Africom auch den Großeinsatz gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika. Hinzu kommen aber Kampfeinsätze wie die monatelange Bombardierung von IS-Stellungen im libyschen Sirte 2016 und die inzwischen eingestellte Jagd nach der Mörderbande von Joseph Kony in Zentralafrika, über die unsere Zeitung 2014 ausführlich berichtet hat. Oder die zuletzt verstärkten Luftschläge gegen die al-Shabaab-Miliz in Somalia.
Im Auf und Ab der der deutsch-amerikanischen Beziehungen wenden sich friedensbewegte Bürger immer wieder gerade gegen den Einsatz bewaffneter Drohnen. Ihre Forderung: Bund, Land und Stadt sollen bei den Amerikanern die Einstellung der „völkerrechtswidrigen Drohnen-Einsätze“ durchsetzen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner formuliert es moderater: „Ich erwarte, dass die US-Streitkräfte die Haltung Deutschlands respektieren und sich nicht über unsere Gesetze hinwegsetzen.“
SPD-Verteidigungsexperte Arnold sieht Schnittmengen
In Stuttgart begegnen anders als früher viele Politiker den hohen US-Militärs ziemlich gleichgültig. Grünen-OB Fritz Kuhn etwa bleibt US-Kommandowechseln seit Jahren fern. Und auf die Frage, wie er über Africom denke, lässt er nur ausrichten: Dies sei keine kommunale Frage.
Eine Haltung, die der frühere SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold für falsch hält. „Die Amerikaner gehen in Afrika politisch ähnlich vor wie wir mit unserem vernetzten Ansatz“, betont er und bedauert daher auch, dass es bisher kaum deutsch-amerikanische Kooperation in Afrika gebe. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es anders als noch vor zehn Jahren kraftvoll: Die US-Militärpräsenz liege „im zentralen sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands“.
Gerade wird in den USA um den Kurs der US-Afrika-Politik gerungen. Präsident Donald Trump will die Entwicklungshilfe für Afrika drastisch reduzieren und dafür die Islamisten stärker militärisch bekämpfen.
Doch selbst US-Militärs bleiben bei Trumps Wunsch skeptisch. „Unsicherheit in Afrika stammt von einem Verlust der Hoffnung“, meint etwa Ex-Africom-Kommandeur Carter Ham. Da gelte es alle zivilen und militärischen Komponenten „im Gleichgewicht zu halten“.
Sein Nachfolger Waldhauser tickt ähnlich: „Das Militär versteht die Notwendigkeit von Entwicklung mehr als die meisten“, stellte er jüngst nüchtern in Washington fest.