Die Stimmen der in Deutschland lebenden US-Amerikaner könnten das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen mit beeinflussen. Auch von Stuttgart aus wird gewählt. Sowohl die Republikaner als auch die Demokraten haben intensiv um Wähler geworben. Aber wie?
Stuttgart - Der Regen tröpfelt, ein leichter Wind bläst. Dick eingepackt mit Schal und Mütze informiert Sasha Arrington an einem ziemlich ungemütlichen Oktobersamstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz über die anstehende Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten. „Wir arbeiten hart daran, die Wahlbeteiligung von US-Bürgern in Übersee zu erhöhen“, sagt die Vorsitzende von Democrats Abroad in Stuttgart, der Auslandsvertretung der Demokratischen Partei in der Landeshauptstadt.
Seit mehr als 20 Jahren lebt die Tochter eines US-Militärmitarbeiters und einer Deutschen schon in Stuttgart, aber nie war der Zulauf für die Demokraten hier größer als derzeit: Seit dem überraschenden Wahlsieg von Donald Trump im Jahr 2016 hat sich die Mitgliederzahl von Democrats Abroad in Stuttgart mehr als verdoppelt – von 500 auf inzwischen mehr als 1100. „Die Unbeliebtheit von Präsident Trump hat viele motiviert, sich politisch zu engagieren“, sagt Arrington.
Infostände unter anderem in Böblingen und Vaihingen
In den vergangenen Monaten führte sie mit ihrem Team einen ehrenamtlichen Dauerwahlkampf aus der Ferne. Praktisch jedes Wochenende war Arrington mit einem mobilen Infostand in der Region unterwegs, um die hier lebenden US-Amerikaner zur Teilnahme an der Wahl zu bewegen – mal auf dem Schlossplatz, mal in den Fußgängerzonen von Böblingen und Vaihingen. Mit 10 bis 15 US-Amerikanern kam sie dabei pro Tag ins Gespräch. Auf den ersten Blick nicht besonders viel, aber für Arrington zählt jede Stimme.
Denn außerhalb der Staaten schlummert ein erhebliches Wählerpotenzial: Mehr als neun Millionen US-Amerikaner leben im Ausland, rund 120 000 davon in Deutschland. Die könnten in besonders umkämpften Bundesstaaten durchaus das Zünglein an der Waage sein: Im Jahr 2000 zum Beispiel gewann George W. Bush in Florida mit gerade mal 537 Stimmen Vorsprung.
Die Stimmabgabe im Ausland ist ziemlich kompliziert
Zuletzt lag die Wahlbeteiligung im Ausland allerdings meist unter dem Durchschnitt. Warum? „Viele Amerikaner wissen gar nicht, dass sie auch im Ausland wählen dürfen“, sagt Arrington. Zudem ist das Verfahren teils ziemlich kompliziert, wie ein Blick auf Arringtons Stimmabgabe verdeutlicht: Erst musste sie ein Registrierungsformular beantragen und unterschrieben per Post in ihren Heimatstaat Kalifornien schicken. Zurück kam dann der Wahlschein per Mail, den sie ausdruckte und wiederum per Post zurück in die USA sendete.
Teils geht es aber auch unbürokratischer: Manche Bundesstaaten akzeptieren nach erfolgter Identifikation auch eine Stimmabgabe per E-Mail oder Fax. „Ich finde, dass alle diese Arten sicher sind“, sagt Arrington. Beispielsweise werde die Unterschrift auf dem Wahlzettel durch die Behörden penibel mit der auf dem Personalausweis verglichen – und der Wahlschein bei einer signifikanten Abweichung nicht akzeptiert.
US-Soldaten in Deutschland dürfen sich nicht öffentlich positionieren
Neben den Demokraten ist auch die Republikanische Partei in Deutschland vertreten, allerdings mit einer anderen Struktur: Statt vieler lokaler Gruppierungen – die Democrats Abroad bestehen in Deutschland aus 14 Untereinheiten – übernehmen bei den Republicans Overseas vor allem die beiden Pressesprecher George Weinberg und Benjamin Wolfmeier deutschlandweit die Verteidigung von Präsident Trump. Im Oktober war Weinberg zu Gast in der TV-Talkshow von Sandra Maischberger im Ersten, während Wolfmeier dem Nachrichtensender N-TV Interviews gab und mehrere Vorträge hielt. Kürzlich sprach er bei einer Veranstaltung der Jungen Liberalen in Hockenheim. „Unsere anderen Mitglieder bleiben lieber im Hintergrund“, sagt Wolfmeier, „denn als Trump-Fürsprecher macht man sich in Deutschland nicht gerade beliebt.“
Zudem vermutet Wolfmeier im Militär viele Sympathien für Trump, die sich nicht in den Diskussionen widerspiegeln. Rund 34 000 US-Soldaten sind in Deutschland stationiert. In der Region Stuttgart umfasst die US-Gemeinde etwa 27 500 Personen, darunter 4700 Soldaten sowie Zivilisten plus Angehörige. Die Pentagon-Bediensteten sind wahlberechtigt, dürfen sich aber nicht öffentlich positionieren. „Ansonsten würde die Sache wohl anders aussehen“, sagt Wolfmeier mit Blick auf die höheren Mitgliederzahlen der Democrats Abroad in Deutschland (16 000) im Vergleich zu den Republicans Overseas (2000).
Republikaner Wolfmeier: Trump-Skepsis ein deutsches Phänomen
Arrington erklärt diese Diskrepanz anders: „Viele US-Amerikaner im Ausland sind eher liberal eingestellt, weil sie andere Länder und Ansätze kennen.“ Sie selbst habe durch die verschiedenen Einsatzorte ihres Vaters beim Militär in Asien und Deutschland unterschiedliche Kulturen schätzen gelernt. „Ich denke da vor allem an die Gesundheitsversorgung, die funktioniert in Deutschland wunderbar.“
Die hierzulande verbreitete skeptische Sicht auf Donald Trump sieht Wolfmeier unterdessen als ein spezifisch deutsches Phänomen. Das habe zum einen mit Trumps Forderungen einer Erhöhung des deutschen Nato-Beitrags zu tun, zum anderen aber auch mit der Berichterstattung: „Die großen Fernsehsender haben sich hier 2016 auf Hillary Clinton festgelegt und konnten danach nicht mehr zurück“, argumentiert der 43-jährige Sohn einer US-Amerikanerin und eines Deutschen, der in Hannover lebt. In anderen Ländern werde Trump weitaus positiver bewertet. „In den USA sind Trumps Zustimmungswerte nie unter 35 Prozent gefallen“, sagt Wolfmeier, „da lagen einige seiner Vorgänger wie George W. Bush oder Jimmy Carter deutlich darunter.“
Wechsel von den Demokraten zu den Republikanern
Die Anhängerschaft habe gute Gründe. „Trump ist der erfolgreichste Präsident seit Kennedy. Niemand hat so viele Wahlversprechen umgesetzt“, betont Wolfmeier. Vor allem die Außenpolitik des US-Präsidenten hat es ihm angetan, das Titelbild auf Wolfmeiers Facebook-Seite zeigt Trumps Foto mit Israels Premier Benjamin Netanjahu sowie den Außenministern Bahrains und der Vereinigten Arabischen Emirate nach dem Abschluss eines Abkommens im September. „Das ist eine reine Friedenspolitik. Trump hat Konflikte befriedet und keinen einzigen neuen Krieg begonnen.“ Damit stehe er zwar nicht unbedingt in der Tradition seiner Partei, was aber ein Fortschritt sei: „Ich bin froh, dass der interventionistische Flügel der Republikaner nichts mehr zu melden hat.“
Früher war Wolfmeier übrigens Mitglied der Demokraten. Erst 2010 wechselte er zu den Republikanern. „Die Demokratische Partei hat mich verlassen, nicht ich die Partei“, sagt er und verweist auf die Themen Abtreibung und Einwanderung, die zuletzt in den USA kontrovers diskutiert wurden. Hier spreche ihm Trump aus der Seele: Eine späte Abtreibung komme einem Mord nahe, offene Grenzen würden das Land überlasten.
Trumps Rhetorik als Missverständnis?
Dass von Trumps Errungenschaften in der deutschen Öffentlichkeit kaum etwas ankomme, liege auch an seiner scharfen Rhetorik: „Die verstellt den Blick auf die tatsächlichen Maßnahmen“, sagt Wolfmeier. Dabei fuße all das auf einem bloßen kommunikativen Missverständnis: „Trumps Rhetorik hat viel mit seiner Herkunft zu tun. Was viele hier nicht wissen: Man begrüßt sich in New York mit einer Beleidigung, viele New Yorker sind so drauf.“
So harmlos stuft Sasha Arrington Trumps Äußerungen nicht ein. „Als erster Präsident bemüht er sich nicht, das Land zusammenzubringen“, sagt die Soziologin, „stattdessen spaltet er mit seinen Worten und Taten.“ Mit Joe Biden und Kamala Harris schicke die Demokratische Partei zwei einfühlsame Kandidaten ins Rennen, die das Land wieder zusammenführen könnten.
Genau das würden sich viele US-Amerikaner dies- und jenseits des Atlantiks wünschen, betont Sasha Arrington. In persönlichen Gesprächen wie zum Beispiel auf dem Stuttgarter Schlossplatz habe sie viel von einer Wechselstimmung gespürt: „Wir erwarten eine überwältigende Mehrheit für Joe Biden, sodass am Mittwochmorgen keine Zweifel mehr über den eigentlichen Wahlsieger bestehen.“