Unternehmen aus Ulm Maschinen unerlaubt nach Russland exportiert – hohes Bußgeld

Von red/dpa 

Den Ermittlungen des Zolls zufolge hatte die Ulmer Firma die Maschinen vorzeitig geliefert, um einer drohenden Vertragsstrafe zu entgehen. (Symbolbild) Foto: dpa
Den Ermittlungen des Zolls zufolge hatte die Ulmer Firma die Maschinen vorzeitig geliefert, um einer drohenden Vertragsstrafe zu entgehen. (Symbolbild) Foto: dpa

Gegen ein Untermehmen aus Ulm ist ein Bußgeld in Höhe von 190.000 Euro verhängt worden, weil es unerlaubterweise mehrere Maschinen nach Russland exportiert hat.

Ulm - Wegen unerlaubten Exports mehrerer Maschinen nach Russland ist gegen ein Unternehmen in Baden-Württemberg ein Bußgeld in Höhe von 190 000 Euro verhängt worden. Es handele sich um Maschinen, die auch für militärische Zwecke verwendet werden könnten, erklärte ein Zoll-Sprecher am Dienstag. Die Ausfuhr solcher sogenannten Dual-Use-Waren sei nur mit Genehmigung gestattet.

„Diese wird in der Regel dann versagt, wenn die politische Lage im Empfängerland nicht im Einklang mit der Außen- und Sicherheitspolitik des Bundes steht beziehungsweise Embargos oder Sanktionen verhängt wurden“, hieß es in einer Mitteilung des Hauptzollamtes. Die EU hat seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 diverse Sanktionen gegen Russland verhängt.

Um welches Unternehmen oder um was für Maschinen es konkret ging, sagte der Sprecher nicht. Auf den illegalen Export seien Zollbeamte bei der Beschau eines Ersatzteils für eine der Maschinen aufmerksam geworden. Dabei sei aufgefallen, dass die Maschinen selbst bereits die EU verlassen hatten, ohne dass dafür eine Genehmigung erteilt worden war. Den Ermittlungen des Zolls zufolge hatte die Firma die Maschinen vorzeitig geliefert, um einer drohenden Vertragsstrafe zu entgehen.

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