Ein Signal der Einigkeit hat der UN-Sicherheitsrat mit den verschärften Sanktionen gen Nordkorea gesandt. Zur Umkehr werden die Strafmaßnahmen den Atomwaffenbauer in Pjöngjang, Kim Jong-un, aber sicherlich nicht bringen, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen Nordkorea sind ein Zeichen der Hoffnung, mehr aber auch nicht. Mit den neuen Strafen sendet die Weltgemeinschaft ein Signal der Einigkeit an Pjöngjang. Die US-Regierung hat es immerhin geschafft, Russland und China ins Boot zu holen. Das vor allem muss dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zu denken geben: Seine Atomwaffenpläne kann er demnach nicht mehr so unbehelligt verfolgen wie bisher.
Dass die Sanktionen – die bisher härtesten überhaupt – Kim Jong-un zur Umkehr bewegen werden, ist nicht anzunehmen. Er versteht es, seinem Volk immer größere Einschränkungen zuzumuten. Auch der neue UN-Beschluss wird die Nordkoreaner weiter zusammenschweißen und ihre Leidensfähigkeit noch mehr auf die Probe stellen. Die Atombombe ist der Rettungsschirm des Despoten – ein Zurück scheint es für ihn daher nicht zu geben. Hat er die Bombe erst einmal, ist er militärisch praktisch unangreifbar und politisch nur von innen heraus zu stürzen. Letzteres verhindert er mit beispielloser Brutalität. Somit wird er an den Tests zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen höchstwahrscheinlich festhalten.
Die Entschlossenheit muss noch wachsen
Um dies zu verhindern, hatten die USA viel härtere Strafmaßnahmen angepeilt. Sie haben hoch gepokert und einen Teilerfolg erzielt. Herausgekommen ist eine Deckelung der Öllieferungen vor allem aus China nach Nordkorea, ein Verbot von Erdgaseinfuhren und eine Beschränkung der Deviseneinnahmen durch die Verhinderung von Textilausfuhren, die immerhin ein Drittel der nordkoreanischen Exporterträge ausmachen. Auch die Entsendung von Gastarbeitern, die emsig Devisen hereingeholt haben, wird blockiert. Nicht einigen konnte sich der Sicherheitsrat auf ein Ölembargo und auf direkte Strafen gegen Kim Jong-un, indem man seine ausländischen Konten einfriert.
So zeigt sich, dass die Entschlossenheit der Vereinten Nationen noch immer nicht groß genug ist, um Kim Jong-un zu stoppen. China und Russland wollen Nordkorea nicht völlig destabilisieren und ihre Einflusssphäre erhalten. Dennoch ist der UN-Beschluss für US-Präsident Donald Trump ein Lehrstück, dass er mit Diplomatie mehr vorankommt statt mit wilden Androhungen von „Feuer und Zorn“. Wenn er daran anknüpft, ist die Krise vielleicht noch einzudämmen. Um direkte Gespräche mit Nordkoreas Führung wird er dabei allerdings kaum herumkommen.