Wohin steuert die SPD? Das fragen sich sorgenvoll die Landtagsabgeordneten der Partei, denn in Umfragen steckt sie im Keller bei 18 Prozent. Bliebe es dabei, gingen Mandate verloren – auch das von Fraktionschef Claus Schmiedel.
Stuttgart - Laut reden will darüber niemand. Denn das Thema Stimmenverluste riecht nach Mutlosigkeit: ein Parfüm, das Wahlkämpfer auf gar keinen Fall verbreiten wollen. Die Stimmung sei blendend, heißt es deshalb in den Feldlagern – auch in jenem der SPD, deren Umfragewerte schon seit vier Jahren nicht über 20 Prozent klettern.
In den letzten Monaten ermittelten die Demoskopen zumeist 18 Prozent für die Südwest-Genossen. Forsa und Allensbach kamen im Mai und September zwar auch mal auf 20. Doch der Zeiger blieb auch schon bei 16 hängen.
Das macht insbesondere jenen Abgeordneten Bauchschmerzen, die ihr Mandat 2011 nur mit Müh’ und Not errungen hatten – bei einem landesweiten Wahlergebnis von 23,1 Prozent.
Jeder rechnet, wo er bleibt
„Jetzt rechnet sich natürlich jeder aus, wo er bleibt, wenn die SPD landesweit verliert“, sagt ein Spitzengenosse. 18 Prozent wären immerhin fünf Prozentpunkte weniger. Wie viele Sitze die SPD dadurch einbüßte (sie hat momentan 35), lässt sich zwar nicht vorhersagen, denn das hängt auch vom Abschneiden der übrigen Parteien ab. Doch dass am Ende fünf bis sieben ihrer Abgeordnete weniger im Parlament säßen, lässt sich an fünf Fingern abzählen.
Für Florian Wahl aus Böblingen zum Beispiel haben seine 23,54 Prozent der Stimmen im Jahr 2011 gerade noch für das Ticket nach Stuttgart gereicht. Die Kirchheimer SPD-Kandidatin Sabine Fohler hingegen ging leer aus: Sie hatte nur 23,52 Prozent in ihrem Wahlkreis geholt – zu wenig für ein Mandat.
In einem Zitterwahlkreis kandidiert allerdings auch der Fraktionschef der SPD im Landtag, Claus Schmiedel. Er hat in Ludwigsburg zuletzt 24,01 Prozent geholt: Das ist zwar besser als der Landesschnitt, doch deutlich schlechter als viele seiner Fraktionskollegen im Regierungsbezirk Stuttgart.
Sitzverteilung nach Regierungsbezirken
Mit diesen wird er aber verglichen, wenn es um die Sitzzuteilung geht: Das Landtagswahlrecht sieht nämlich vor, dass die sogenannten Zweitmandate (also jene Sitze, die nicht direkt errungen werden) getrennt nach Parteien in den vier Regierungsbezirken vergeben werden – und zwar in der Reihenfolge ihrer Stimmenanteile in den Wahlkreisen.
Bliebe die SPD also bei der Landtagswahl am 13. März nächsten Jahres deutlich unter ihrem früheren Ergebnis – zum Beispiel bei 18 Prozent –, so wäre Schmiedel wahrscheinlich draußen. Denn im Regierungsbezirk Stuttgart, dem derzeit 14 Mandate zustehen, gibt es immerhin elf SPD-Kandidaten, die besser als er abgeschnitten haben.
Dazu zählt zum Beispiel Kultusminister Andreas Stoch, der in seinem Wahlkreis Heidenheim immerhin 29,8 Prozent erreichte. Auch Innenminister Reinhold Gall (25,9), Landtagsvizepräsident Wolfgang Drexler (25,41) und Sozialministerin Katrin Altpeter (24,22) hatten bessere Ergebnisse in ihren Wahlkreisen.
Schmid hat sicheren Wahlkreis
In den drei anderen Regierungsbezirken gibt es gleichfalls Wackelkandidaten. Anneke Graner zum Beispiel, die im Wahlkreis Ettlingen den früheren Kultusstaatssekretär und jetzigen Karlsruher OB Frank Mentrup beerbte, hat einen solchen instabilen Platz. Das gilt auch für ihren Karlsruher Kollegen Johannes Stober.
Im Regierungsbezirk Tübingen wären Stimmenverluste für die Genossen besonders schmerzlich, denn Südwürttemberg entsendet gerade mal fünf Sozialdemokragen in den Landtag. Klaus Käppeler (Wahlkreis Hechingen-Münsingen) war bei der Sitzzuteilung der Kandidat mit den geringsten Stimmenprozenten gewesen (21,3), gefolgt von der Tübingerin Rita Haller-Haid.
Wenig Sorgen muss sich hingegen SPD-Landeschef Nils Schmid machen, denn er kandidiert in einem relativ sicheren Wahlkreis: In Reutlingen hat er 24,73 Prozent geholt. Kurz vor der Landtagswahl ist er übrigens dorthin gezogen – und zwar aus dem für die SPD problematischen Wahlkreis Nürtingen. Dass Umzug und Wahlchancen etwas miteinander zu tun haben, stritten SPD-Obere freilich immer beharrlich ab.
Noch ist alles drin
Wie viele Stimmen ein Kandidat in seinem Wahlkreis holt, hängt allerdings nicht nur von seiner eigenen Leistung ab, sondern auch von der Konkurrenz. So ist Nürtingen nicht nur deshalb schwierig für die SPD, weil dort die CDU traditionell gut aufgestellt ist (derzeit mit Thaddäus Kunzmann), sondern auch, weil dort ein Grünen-Abgeordneter namens Winfried Kretschmann antritt. Auch Schmiedel in Ludwigsburg hat gewichtige Rivalen: den CDU-Finanzpolitiker Klaus Herrmann und Kultur-Staatssekretär Jürgen Walter (Grüne).
Doch Umfragewerte hin oder her, entschieden ist derzeit noch gar nichts. Vergleicht man die Situation der SPD mit jener vor fünf Jahren, lassen sich Parallelen erkennen: So hat Infratest-Dimap der Partei am 2. Dezember 2010 ebenfalls nur 18 Prozent attestiert. Emnid kam kurz danach auf 19 Prozent.
Von da an ging es dann stetig bergauf bis zum demoskopischen Spitzenwert kurz vor der Landtagswahl mit satten 26 Prozent. Und doch: So richtig beruhigen kann dies alles die SPD-Abgeordneten nicht.