Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hält nach 18 Jahren an der Spitze der CDU ihre letzte Rede als Parteichefin. In all der Zeit hat sie einige atemberaubende Volten hingelegt – ein Rückblick.
Berlin - Am Ende fühlt sie vielleicht doch so etwas wie Freiheit – und Leichtigkeit. Egal, ob als Kanzlerin oder als Parteichefin: Überall regiert der Sachzwang, zählt die Beherrschung. Und Angela Merkel ist eine Meisterin im Vermeiden von Überschwang. Aber seit die 64-Jährige ihren Rückzug vom Vorsitz der CDU angekündigt und eine weitere Kanzlerkandidatur ausgeschlossen hat, schleicht sich etwas Neues ein: ein Hauch von Pathos, auch ein klammheimlicher Spaß am Streit, eine neue Deutlichkeit.
„Nationalismus und Egoismus dürfen nie wieder eine Chance in Europa haben“, ruft Merkel Ende November den begeisterten Abgeordneten im Europaparlament zu. Im Bundestag nimmt sie später den Faden auf: Entweder man gehöre zu denen, die nur an sich dächten, oder man gehöre zu den wahren Patrioten, die andere miteinbeziehen. „Da gibt es keine Kompromisse.“ Das sei doch das Schöne an der heutigen Zeit, „dass es wieder richtige Gegensätze gibt“. Denen will sie nicht aus dem Weg gehen. Nicht mehr.
Kürzlich ist sie in Chemnitz gewesen. Manche sagen, viel zu spät. Aber sie stellte sich den Fragen der Bürger, kritischen Fragen. Natürlich ging es um die Flüchtlingspolitik. Merkel steckte nicht zurück. „Es gibt Menschen, die haben Sorgen, dass vielleicht zu viele Flüchtlinge hier sind“, sagte sie: „Und es gibt Menschen, die haben offene Vorurteile gegen Menschen, die einfach anders aussehen.“ Das war deutlich. Merkel muss keine Wahlen mehr gewinnen, muss auch keinen Parteitag mehr hinter sich bringen. An diesem Freitag hält sie nach 18 Jahren im Amt ihre letzte Rede als Parteivorsitzende.
Merkels Weg an die Parteispitze
„Wir schaffen das“: Dieser Satz von ihr hat die Gesellschaft gespalten. Ob er ein wahres Urteil fällt, ist noch nicht ausgemacht. Aber ausgemacht ist, dass Merkel es geschafft hat. Für sich. Als sie Ende Oktober die Entscheidung für den Rückzug erklärt, sagt sie: „Ich habe mir immer vorgenommen, meine Ämter in Würde zu tragen und sie eines Tages auch in Würde zu verlassen.“ Was den CDU-Vorsitz angeht, hat sie das ganz sicher hingekriegt. Die Partei wird sie am Freitag feiern.
Es ist seltsam, dass die Fähigkeit, Konfliktlinien zu markieren und klar zu benennen, nicht als ein Markenkern des Merkel’schen Politikstils gilt. Ihr Weg an die Parteispitze beginnt mit einem Konflikt, der größer, heftiger, schmerzvoller nicht sein konnte. Ende 1999 wird die Union vom Spendenskandal bis in die Grundfesten erschüttert. Helmut Kohl, der Übervater der Partei, der Patriarch höchstselbst, ist zur Belastung geworden. Und eine junge, politisch unerfahrene Generalsekretärin ist bereit zur Tat.
Die Partei „muss sich zutrauen, in Zukunft auch ohne ihr altes Schlachtross wie Helmut Kohl sich oft selbst gerne genannt hat, den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen, sie muss sich wie jemand in der Pubertät von zu Hause lösen, eigene Wege gehen“, schreibt sie damals. Ein politischer Mord. „Nestbeschmutzerin“, „Vatermörderin“, schallt es ihr danach entgegen. Man hätte von Anfang wissen können, was Merkel aushalten kann.
Merkels Regieren wirkte gemächlich und träge
Ein Sprung in eine neue Zeit ist das für die Union gewesen. Auch für Merkel selbst. Der Scheidebrief bringt ihr letztlich den Parteivorsitz. Es ist ein Ur-Erlebnis. Der Sprung, der abrupte Umschwung – das wird immer ein Kennzeichen Merkel’scher Politik bleiben. Jahrelang hat man das nicht so deutlich gesehen, wirkte Merkels Regieren eher gemächlich und in Kontinuitäten träge gefangen. Für den Eindruck gibt es Gründe. Nur richtig war er nie.
Merkel hatte Vorbilder. Sie erzählt später oft, dass sie Gerhard Schröder sehr respektierte. Der hat ihr knallharte Machtpolitik vorgeführt, das rasche Reagieren in Krisen – und auch das rabiate Umsteuern. Auch ein anderer hat ihr gezeigt, wie man Wenden inszeniert. Friedrich Merz redete die Union in eine neoliberale Euphorie. 2003 auf dem Parteitag in Leipzig hatte er die Partei so weit: drastisch vereinfachte Steuertarife, Kopfpauschale in der Krankenversicherung. Sozialpolitiker wie Norbert Blüm galten plötzlich als Fortschrittsverweigerer. Merkel hat das mitgemacht. Dieser Sprung aber ist der Union nicht bekommen, und Merkel hätte es 2005 fast die Kanzlerschaft gekostet. Zu frostig erschien den Bürgern Merz’ neue Welt.
Merkels Sprünge landeten in der Mitte der Gesellschaft
Dass sich Politik in Sprüngen vollzieht, daran hält Merkel fest. Aber die Richtung muss stimmen – immer in die Mitte. Sie sagte: „Da, wo die Mitte ist, sind wir, und da, wo wir sind, ist Mitte.“ Das war das Credo. Und lange hat das alles funktioniert. Auch wenn die Sprünge ziemlich weit waren und die Volten atemberaubend.
Beispiel: Kernenergie. Schon in ihrer Antrittsrede als Vorsitzende 2000 hatte sie den Ausstieg kritisiert. Als Kanzlerin betrieb sie die Verlängerung der Laufzeiten. Nach Fukushima 2011 steuerte sie rigoros um. Beispiel Wehrpflicht: Im Wahlkampf 2009 bekannte sie sich noch dazu. Nur ein Jahr später begann der Schwenk zur Berufsarmee. Beispiel Homo-Ehe: Die Partei hatte die volle Gleichstellung immer abgelehnt. Auch Merkel selbst. Dann gab sie – längst lief der Wahlkampf 2017 auf Hochtouren – die Abstimmung frei. Merkel fühlte sich immer im Einklang mit der Mehrheit der Gesellschaft. Ihre Sprünge landeten in der Mitte.
Aber wer springt, bewegt sich auch weg. Und manche bleiben zurück. Die Konservativen verstanden ihre CDU-Welt nicht mehr. Und Merz ließ keine Gelegenheit aus, jede Abkehr von der reinen Lehre kritisch zu kommentieren. Thomas de Maizière ging das so auf die Nerven, dass er in einer fulminanten Rede auf dem CDU-Bundesparteitag 2011 die konservativen Kreise in der CDU attackierte: Ein oberflächlicher Konservatismus verwechsle Instrumente und konservative Werte. Beispiel Kernkraft. „Gnade Gott, dass Kernkraft das Markenprofil der CDU oder eine zutiefst konservative Position wäre“, schimpfte er: „Sich kümmern um Nachhaltigkeit, verantwortlich mit Risikobeherrschung umgehen und Bewahrung der Schöpfung – das ist eine konservative Position.“
Nach der Konsenspolitik die Spaltung
Doch das konservative Lamento begleitete Merkels Weg immer lauter. Sie konnte damit leben, solange wirtschaftliche Stabilität und ihr unaufgeregter Politikstil dazu beitrugen, dass die Bürger sich von der Politik angenehm in Ruhe gelassen fühlen konnten. Noch im Sommer 2015 kam die Union auf Zustimmungswerte zwischen 42 und 43 Prozent. Dann kamen die Flüchtlinge, und alles wurde anders. Berliner Politik wurde im Alltag sichtbar.
Die Frau, die vor ein paar Jahren das Land mit ihrer Konsenspolitik in den Dämmerschlaf regierte, spaltete nun mit ihrer Konsequenz. Norbert Blüm glaubt, „dass wir uns bald nach einer Kanzlerin Merkel zurücksehnen werden“, und lobt ihre „Gelassenheit und Sachbezogenheit“, mit der sie Politik mache: „Ohne Prestige-Gehabe, ohne Wichtigtuerei.“ Mag sein. Aber die Partei fühlt sich alleingelassen. Zu viele, zu weite Sprünge.
Manches in den Reden der Kandidaten für ihre Nachfolge im Parteiamt hört sich an, als ob sich da jemand hinsetzte und schrieb, die Partei müsse „sich wie jemand in der Pubertät von zu Hause lösen, eigene Wege gehen“.
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