Im blutigen Ukraine-Konflikt will die Führung in Kiew am Dienstag Gespräche mit den Separatisten aufnehmen. Ein mögliches Treffen soll dann direkt im Anschluss stattfinden. An einem geheimen Ort.
Im brutalen und blutigen Ukraine-Konflikt soll es zu ersten Gespräche mit den Separatisten kommen. Ein mögliches Treffen soll dann direkt im Anschluss stattfinden. An einem geheimen Ort.
Lugansk/Kiew/Amman - Im blutigen Ukraine-Konflikt will die Führung in Kiew am Dienstag Gespräche mit den Separatisten aufnehmen.
Vorerst allerdings soll der Dialog über eine Videokonferenz der "Kontaktgruppe" aus Russland, der Ukraine, und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zustande kommen. Das teilte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag am Rande seiner Nahost-Reise in Jordanien mit. "Unmittelbar danach" soll es an einem noch nicht genannten Ort auch ein direktes Treffen geben.
Vor diesen Gesprächen stimmte sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montagabend mit Kanzlerin Angela Merkel ab. Bei ihrem Telefonat bekräftigte Poroschenko die Absicht, die Videokonferenz am Dienstag aufzunehmen, verlautete aus dem Präsidium in Kiew. Zudem sei die Stationierung von OSZE-Beobachtern entlang der ukrainisch- russischen Grenze sowie der mögliche Einsatz von Drohnen zur Überwachung erörtert worden.
Die Vereinbarung für die Gespräche stützt sich nach Steinmeiers Angaben auf eine einstündige Telefon-Konferenz, an der auch die Außenminister aus Frankreich und der Ukraine, Laurent Fabius und Pawel Klimkin, sowie der Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow, teilnahmen. Als Ziel wurde von allen Beteiligten in einer schriftlichen Erklärung ein "tragfähiger, beidseitiger Waffenstillstand" genannt. Die russische Seite sagte zu, ihren Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen.
Die Spannungen zwischen Kiew und Moskau hatten sich verschärft, nachdem eine Granate am Sonntag einen Menschen in einer russischen Grenzstadt getötet und die Separatisten am Montag ein Militärflugzeug abgeschossen hatten. Der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej machte Moskau indirekt mitverantwortlich für den Abschuss der Antonow An-26. "Die Maschine wurde von einer starken Rakete getroffen, die wahrscheinlich von russischem Territorium aus abgefeuert wurde." Das Flugzeug sei in 6500 Meter Höhe geflogen, was zu hoch sei für Waffen der Aufständischen. Moskau kommentierte die Vorwürfe zunächst nicht. Zwei Besatzungsmitglieder, die sich mit Fallschirmen gerettet hatten, wurden nach einem Bericht der Agentur Interfax von den Separatisten gefangen genommen.
Nach den Verlusten im Kampf gegen die Aufständischen kündigte Präsident Petro Poroschenko eine massive Aufrüstung der Armee an. In den vergangenen drei Tagen seien neue russische Raketensysteme gegen Regierungseinheiten eingesetzt worden, sagte er in Kiew bei einer Krisensitzung des Sicherheitsrats. Zudem gebe es "Beweise", dass Offiziere der russischen Armee aufseiten der Aufständischen in der Ostukraine kämpfen würden. "Darauf müssen wir reagieren."
Russland hat nach Nato-Angaben die Präsenz von Truppen im Grenzgebiet zur Ukraine zuletzt wieder deutlich erhöht. "Derzeit schätzen wir, dass zwischen 10 000 und 12 000 russische Truppen im Grenzgebiet sind", sagte ein Nato-Beamter in Brüssel. Mitte Juni habe die Zahl weniger als 1000 betragen, "aber seither haben die Russen ihre Truppen entlang der ukrainischen Grenze wieder verstärkt".