Wladimir Groisman wird Premier. Er war dort Bürgermeister, wo Präsident Poroschenko mit seinen Fabriken Geld verdient. Das Kabinett des neuen Regierungschefs bietet Überraschungen.
Kiew - Am Ende ging die Wahl des neuen Ministerpräsidenten und des neuen Kabinetts für ukrainische Verhältnisse schnell und reibungslos über die Bühne. Wladimir Groisman, der Vertraute von Präsident Petro Poroschenko, ist wie erwartet neuer Regierungschef. Das Kabinett hält einige Überraschungen bereit.
Es dauerte am späten Vormittag knapp zwei Stunden, dann waren Ministerpräsident und Kabinett gewählt. Präsident Poroschenko warb vor dem Parlament um die Unterstützung der neuen Regierung. Er hätte zwar lieber eine Technokratenregierung gesehen, aber nun stehe Wladimir Groisman zur Wahl. „Mich verbindet eine langjährige Freundschaft mit ihm, er war einer der besten Bürgermeister des Landes, ist ein Top-Manager für Reformen und für Dezentralisierung“, pries Poroschenko den Kandidaten an. Während seiner Rede, wurde der Präsident teilweise ausgebuht, im Parlament herrschte vor und nach der Abstimmung eine teilweise vergiftete Stimmung zwischen den politischen Lagern.
Der 38-Jährige Groisman ist der bislang jüngste Premierminister des Landes und gilt als politisches Ziehkind Poroschenkos. Bis zum Herbst 2012 war der Selfmade-Multimillionär Bürgermeister der Provinzstadt Winnyzja in der Zentralukraine. Dort hat Poroschenko einen Hauptteil der Produktionsanlagen seines Süßwarenimperiums Roshen. Erst 2014 betrat Groisman die politische Bühne in Kiew, und wurde Sprecher des Parlaments.
Als Bürgermeister 78 Prozent der Stimmen bekommen
Tatsächlich ist Groisman bereits seit 2002 als Politiker tätig. Bei den Kommunalwahlen 2010 wurde er mit fast 78 Prozent als Bürgermeister von Winnyzja gewählt. Der Werdegang des am 20. Januar 1978 in Winnyzja geborenen Sohnes eines Schlossereibesitzers ist eher untypisch. Bereits mit 14 Jahren gab Groismann die Schule auf und fing an, als Schlosser im Betrieb seines Vaters zu arbeiten. Mitte der 1990er Jahre gründete er sein eigenes Unternehmen und verkaufte Uhren nach Polen. Erst 2010 nahm er dann an einem Programm des damaligen Präsidenten teil und absolvierte einen Masterstudiengang im Fach Regionalverwaltung. Anders als sein Vorgänger Jazenjuk, spricht Groisman kein englisch.
Am Donnerstag stimmten 257 Abgeordnete für ihn als neuen Regierungschef. Nicht alle aus der Fraktion der Poroschenko-Partei und der Partei des bisherigen Regierungschefs Arsenji Jazenjuk gaben Groisman ihr Vertrauen. Die Vaterlandspartei sowie der Oppositionelle Block sprachen sich gegen Groisman aus. Die Freude im Lager der Maidan-Aktivisten hält sich in Grenzen. „Es hätte schlimmer kommen können, aber meine Kollegen und ich haben Groisman nicht gewählt“, sagte Mustafa Naidem.
Der Energieminister ist als Bodybuilder bekannt
Eine Reihe von Überraschungen bietet das neue Kabinett. Einige Minister sind auch Politik-Insidern unbekannt. Wie zum Beispiel der Vize-Premierminister für die besetzten Gebiete, Wladimir Kistion. Der Verwaltungsfachmann gilt als enger Vertrauter von Ministerpräsident Groisman. Er leitete jahrelang einen großen Versorgungsbetrieb in Winnyzja. Bis 2014 war er dort stellvertretende Bürgermeister, wechselte dann aber mit seinem Chef nach Kiew.
Die größte Überraschung dürfte der neue Energieminister sein: Igor Nasalik kennen die meisten Ukrainer vor allem als Hobby-Bodybuilder, der 53-Jährige ist seit 1998 Mitglied im Parlament und dabei in wechselnden Fraktionen untergeschlüpft. In der Ukraine ist das Energieministerium ein Schlüsselressort. Nasalik gilt als Übergangskandidat.
Auffallend ist die hohe Zahl von Groismans Stellvertretern – es sind sechs – und die geringe Anzahl von Frauen. Das sind zwei – neben 21 Männern. Bei denen gibt es auch Bewährtes: Im Amt verblieben sind Außenminister Pawlo Klimkin, Innenminister Arsen Awakow, Verteidigungsminister Stephan Poltorak und Justizminister Pawlo Petrenko.