Die Abgeordnetenhauswahl im nächsten Jahr dürfte für die Berliner FDP ein hartes Stück Arbeit werden. Die soll nun auf mehr Schultern verteilt werden als bisher.
Berlin - Eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stellt die FDP erste personelle Weichen: Fraktionschef Sebastian Czaja trat überraschend als Generalsekretär der Landespartei zurück und kündigte an, er wolle sich „mit voller Kraft“ auf seine Arbeit im Abgeordnetenhaus konzentrieren. Zudem habe er dem FDP-Landesvorstand seine Bereitschaft mitgeteilt, 2021 wie schon 2016 wieder als Spitzenkandidat anzutreten, erklärte der 36-Jährige am Mittwoch. Parteichef Christoph Meyer unterstütze das.
Czajas Nachfolger als Generalsekretär ist Lars Lindemann. Der 38-jährige frühere FDP-Bundestagsabgeordnete übernahm das Amt am Dienstag kommissarisch und soll auf einem Parteitag am 24./25. April gewählt werden. Lindemann war viele Jahre Schatzmeister der Berliner FDP und ist Beisitzer im Bundesvorstand. Zudem ist er Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschlands. Im Bundestag saß er von 2009 bis 2013.
Czaja gilt als das Gesicht der FDP in Berlin
Czaja bekleidete das Amt des Generalsekretärs etwa viereinhalb Jahre. Sein größter Coup war der Wahlkampf der FDP zur Abgeordnetenhauswahl 2016. Dieser bestand praktisch nur aus einem Thema, der Offenhaltung des Flughafens Tegel nach der BER-Eröffnung, und brachte die FDP mit 12 Abgeordneten in das Landesparlament.
Mit Blick auf die Wahl 2021 müsse sich die FDP personell breiter aufstellen und ein „vielfältigeres Ansehen in der Öffentlichkeit“ bekommen, erklärte Czaja, der als das Gesicht der FDP in Berlin gilt. „Unser Ziel ist ganz klar, aus eigener Stärke die Möglichkeit der Regierungsbeteiligung 2021 zu eröffnen und Vertreterinnen und Vertreter in allen zwölf Bezirken in die Bezirksverordnetenversammlungen zu entsenden.“
Czaja weiter: „Für das, was vor uns liegt, braucht es ein starkes und vertrautes Team, das unsere Ideen und Visionen für die Stadt mit erfahrenen und auch neuen Köpfen nach Außen trägt. Ich freue mich, dass wir dafür jetzt gemeinsam die Schritte gegangen sind.“
Thüringen erschütterte auch Berliner FDP
Die FDP stellt die kleinste Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. In Umfragen rangierte sie zuletzt zwischen fünf und sieben Prozent und liegt damit in etwa auf dem Niveau ihres Wahlergebnisses 2016 (6,7 Prozent). Ein Wiedereinzug in das Parlament ist keineswegs sicher, zumal den Freidemokraten bisher ein Alleinstellungsthema wie 2016 der Flughafen Tegel fehlt.
Die Ereignisse in Thüringen, wo der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen seiner Fraktion, von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, hatten auch den Berliner FDP-Landesverband erschüttert. Parteichef Meyer hatte Kemmerich in einer ersten Reaktion gratuliert und erklärt, dieser könne Thüringen mit seinem Politikstil „besser machen“. Später war er dann ebenso wie Czaja um Schadensbegrenzung bemüht. Czaja bezeichnete die Wahl als „fatalen Fehler“. Für die FDP Berlin werde es keinerlei Zusammenarbeit weder mit der AfD noch mit der Linken geben.