In Tunesien arbeitet eine Kommission die Verbrechen der Diktatur auf. Die Berichte sind so monströs, dass sie das ganze Land s schockieren.
Tunis - Es war ein letztes Flehen an seine Peiniger: „Habt Erbarmen mit mir, habt Erbarmen mit mir“, röchelte er. Vor den Augen seiner schreckensstarren Mitgefangenen fiel der nackte, blutende Mann kopfüber mit dem Gesicht auf den Steinboden. Einer der Polizisten versuchte rasch, ihm etwas Milch einzuflößen. Eilends rafften die Folterknechte den Sterbenden in eine Decke und schafften ihn ins Krankenhaus – zu spät. Keine drei Tage überlebte der 27-jährige Rachid Chammakhi seine Verhaftung am 24. Oktober 1991 – zu Tode gemartert durch Beamte von Tunesiens Nationalgarde in Nabeul.
Mehr als ein Vierteljahrhundert danach befasst sich nun erstmals ein Gericht mit diesem durch Zeugen belegten staatlichen Mord an dem jungen Mann, der der islamistischen Ennahda-Bewegung angehörte. „Rachid, du Märtyrer, wir geben unser Blut, damit du dein Recht bekommst“, skandieren Demonstranten vor dem Justizpalast in der Mongi-Slim-Straße von Nabeul und schwenken Fotos des Opfers, während dessen sechs Schwestern und zwei Brüder stumm und mit angespannten Mienen im Inneren des Gebäudes verschwinden.
Die Dimension der Brutalität hat alle überrascht
Das Verfahren in Saal 1 könnte Geschichte schreiben. Zum ersten Mal versucht mit Tunesien ein arabisches Land, sechs Jahrzehnte Diktatur unter Habib Bourguiba und Zine el-Abidine Ben Ali juristisch aufzuarbeiten. Mit der sogenannten Übergangsjustiz will der nordafrikanische Mittelmeeranrainer Licht in das Dunkel der Staatsverbrechen zwischen 1955 und 2013 bringen, die Mauer des Schweigens brechen, die Täter ermitteln und den Opfern zu ihrem späten Recht verhelfen.
Tunesiens verfassunggebende Versammlung schuf dafür nach dem Vorbild von Südafrika die „Instanz für Wahrheit und Würde“ (IVD), an deren Spitze die 67-jährige ehemalige Journalistin und Regimegegnerin Sihem Bensedrine steht. Seit 2014 arbeiteten sich die Spezialisten durch knapp 50 000 Fälle, darunter 13 000 von Frauen, die in die Fänge der Sicherheitsdienste geraten waren. Das Gremium, völlig überrascht von den schieren Dimensionen der ihm gemeldeten Staatswillkür, soll die Verantwortlichen ermitteln, die Opfer rehabilitieren, für Versöhnung werben sowie Reformvorschläge für Ministerien, Polizei und Justiz machen.
Vor anderthalb Jahren schockte eine Serie öffentlicher Anhörungen die Nation, als Opfer aus dem ganzen Land über ihre Schicksale und zerstörten Träume, über ihren Schmerz und ihre Erniedrigung sprachen. Ein Drittel der Tunesier saß damals vor dem Fernseher, inzwischen ist das Interesse der einheimischen Medien nahezu erloschen.
Vor Gericht stehen auch ehemalige Minister
Das gilt auch für die brisanten Gerichtsverfahren, in denen jetzt rund 200 exemplarische Verbrechen aufgerollt werden sollen. Den Anfang machte Ende Mai in der Küstenstadt Gabes der Fall des zu Tode gefolterten Kamel Matmati. Als nächster folgte in Nabeul, der Nachbarstadt des Touristenorts Hammamet, der Fall von Rachid Chammakhi. Wie in Gabes erschien auch in Nabeul keiner der Angeklagten vor Gericht, darunter ehemalige Polizisten der Nationalgarde, zwei Ärzte, die damaligen Innen- und Justizminister Abdallah Kallel und Sadok Chaabane sowie Ex-Diktator Ben Ali, der im Exil in Saudi-Arabien lebt. Trotzdem sei es „ein Sieg für alle Tunesier“, dass diese Prozesse jetzt geführt würden, sagte Kommissionschefin Sihem Bensedrine.
Denn den Aufklärern weht ein immer stärkerer Wind ins Gesicht. Die seit ihrem Wahlsieg im Oktober 2014 regierende Nidaa-Tounes-Partei, der viele ehemalige Regimegrößen angehören, würde am liebsten einen Strich unter das alte Unterdrückungssystem ziehen. Ähnlich denkt auch Präsident Beji Caid Essebsi, der in den Sechzigern selbst Innenminister war, und in dessen Amtszeit Repressionen gegen linke Studenten fielen. „Ich bin dagegen, die Rechnungen der Vergangenheit zu begleichen“, sagte er. Den öffentlichen Opferanhörungen der „Instanz für Wahrheit und Würde“ blieb er demonstrativ fern.
Die Regierung will alles lieber vergessen
Im März verweigerte das Parlament der Wahrheitskommission die mögliche Verlängerung ihres Mandats um ein zusätzliches Jahr bis Mai 2019, obwohl der entscheidende Schlussbericht noch nicht fertig ist. Nach längerem Tauziehen soll die Aufklärungsarbeit nun im Dezember enden. Was dann mit den Tausenden anhängigen Verfahren geschieht, ist offen. Das Justizministerium würde am liebsten alles den regulären Gerichten übergeben, die noch vorwiegend mit Richtern aus der Ben-Ali-Zeit besetzt sind. Die bereits angelaufenen Prozesse dagegen finden vor 13 Sonderkammern statt – mit jüngeren, unbelasteten Juristen.
So sind die vier Beisitzer in Nabeul, drei Frauen und ein Mann, alle in ihren frühen Dreißigern. Nur die Vorsitzende Richterin ist etwas älter. Mit ruhiger, sanfter Stimme wandte sie sich den Zeugen des ersten Prozesstages zu, fiel ihnen nicht ins Wort und fragte behutsam nach. Gleich zu Beginn der vierstündigen Verhandlung ließ sie einen Stuhl in den Zeugenstand bringen, weil die meisten der acht Geschwister des Ermordeten bereits über 60 sind, die älteste Schwester Habiba sogar 79.
Sie alle kannten bereits die detaillierte Anklageschrift, die die Gerichtsvorsitzende verlas. „Ich habe mir niemals vorstellen können, dass jemand einen Menschen so bestialisch quälen kann“, sagte Kacem Chammakhi, einer der beiden Brüder, der als Erster zu Wort kommt. „Wir haben das Lachen verloren, wir haben die Freude am Leben verloren.“ Wie tief die Verbitterung über das erlittene Elend sitzt, zeigte sich in den Schlussworten der Chammakhi-Geschwister. Auf die Frage der Vorsitzenden Richterin, ob sie den Tätern vergeben und sich auf den Gedanken einer Versöhnung einlassen könnten, schüttelten alle den Kopf. „Ich wünsche den Tod allen, die meinen Bruder getötet haben“, entgegnete die Älteste Habiba. „Ich vergebe diesen Kriminellen nicht“, eine Haltung, die auch die anderen teilen.
„Die Flure voller Blut“
Wie Rachid Chammakhi wurden nach Recherchen der „Internationalen Vereinigung zur Unterstützung Politischer Gefangener“ (AISPP) mindestens 60 weitere Menschen unter Ben Ali zu Tode gefoltert. Rached Jaidane dagegen gehört zu den Überlebenden. Sein Prozess beginnt nach der Sommerpause am 4. Oktober in Tunis, also mitten in der Hauptstadt und direkt unter den Augen von Staatschef Essebsi. 13 Jahre lang saß der heute 55-jährige Jaidane hinter Gittern, festgenommen 1993, als er seine Promotion in Mathematik an der Pariser Sorbonne kurz unterbrach, um seiner Schwester bei der Vorbereitung ihrer Hochzeit zu helfen. Die Folter hat ihn zum Invaliden gemacht, auf seinem Gesicht liegt eine ständige Traurigkeit. Er ist nahezu taub, fast alle Zähne sind ausgeschlagen und die Knie kaputt. Die Hände sind übel zugerichtet, die linke trägt Narben von glühenden Zigaretten, bei der rechten ist der Daumen gelähmt, weil der gebrochene Unterarm schief zusammengewachsen ist. „Die Erinnerungen lassen mich nicht mehr los“, sagt er, „der Flur voller Blut nach jeder Foltersitzung.“
Die Peiniger, die sein Leben zerstörten, kennt er alle mit Namen und weiß, wo sie wohnen. Regelmäßig erhält er anonyme Drohanrufe, einmal standen zwei Männer vor der Haustür und verlangten, er solle seine Anklage zurückziehen. Vor ein paar Wochen waren an seinem Peugeot 206 die Bremsschläuche durchgeschnitten. „Ich will keine Rache, und ich habe keine Angst“, sagt Rached Jaidane. „Mir geht es allein um die Zukunft meines Landes.“