Die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr verläuft schleppend. Jetzt will die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Finanzspritzen den Soldatenberuf attraktiver machen.
Berlin - Die Personalgewinnung der Bundeswehr bleibt eine schwierige Daueraufgabe der Bundesregierung. Um für die Nachwuchsgewinnung in einem heiß umkämpften Arbeitsmarkt besser gerüstet zu sein, will die Bundesregierung in den nächsten vier Jahren 380 Millionen Euro investieren, um den Soldatenberuf attraktiver auszustatten. Für ihren Einsatz verdienten die Soldaten „Wertschätzung, die sich nicht nur, aber auch in handfesten finanziellen Vorteilen ausdrücken darf“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Bei dem Maßnahmenbündel geht es nicht nur um Solderhöhungen für freiwillig Wehrdienstleistende oder Verbesserungen bei der Rente, sondern auch um neue Karriereperspektiven für Unteroffiziere, die Ausweitung der Auslandszulagen auf bestimmte Nato-Verpflichtungen, die Berufsförderung von ausscheidenden Soldaten und Verbesserungen bei der Behandlung von einsatzgeschädigten Soldaten und ihren Angehörigen. Reservisten sollen künftig auch in Teilzeit bei der Bundeswehr dienen dürfen. So sollen Personalengpässe flexibler bewältigt werden.
Mehr als 100 000 Soldaten sollen mittelfristig profitieren
Insgesamt will von der Leyen dreißig Gesetze und Verordnungen verändern. Unter anderem ist vorgesehen, die vor wenigen Jahren erst eingeführte Arbeitszeitverordnung in Ausnahmefällen wieder zu lockern. Das solle etwa bei den Alarmrotten zur Sicherung des Luftraums und beim Such- und Rettungsdienst der Marine gelten. Durch Schließung von Lücken in der Altersversorgung, die sich auf ein Rentenplus von bis zu 160 Euro monatlich belaufen, profitieren laut Ministerium mittelfristig mehr als hunderttausend Soldaten. Nach von der Leyens Plänen soll das Gesetz vor der Sommerpause beschlossen werden.
Linke spricht von „Ködern“
Die Linke sieht in dem Entwurf einen Beleg für von der Leyens Scheitern bei der Nachwuchswerbung. „Jetzt will Ursula von der Leyen junge Menschen offenbar mit besserer sozialer Absicherung ködern“, kritisierte Tobias Pflüger (Linke) und lehnte eine Aufstockung der Truppe entschieden ab. Wie berichtet soll die Personalstärke von 180 000 auf 203 000 Soldaten im Jahr 2025 wachsen. „Diese Maßnahmen sind leider nur unzureichendes Stückwerk“, kritisierte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.