Die USA waren historisch gesehen schon immer ein tief gespaltenes Land. Donald Trump hat sich diese Tatsache nun besonders skrupellos zunutze gemacht. Eine Einordnung – und ein Rückblick.
Stuttgart - Tiefe Spaltungen sind in den USA ein Phänomen, die das Land in seiner ganzen Geschichte begleitet haben. Der einzige Unterschied ist die Tatsache, dass ein US-Präsident selbst skrupellos und als politisches Geschäftsmodell die Kohlen in das Feuer schaufelt. Daran muss man sich erinnern, wenn man unter dem aktuellen Eindruck der Ereignisse mit großen, düsteren Vokabeln wie Bürgerkrieg und einer unüberwindbaren Spaltung der Gesellschaft operiert. Die USA waren in ihrer Geschichte in vielen Phasen eine zutiefst zerrissene und bei politischen Auseinandersetzungen auch immer wieder zu gewaltsamen Ausbrüchen neigende Gesellschaft.
Die aktuelle Spaltung begann in den Neunzigerjahren
Die aktuelle Spaltungsgeschichte des Landes hat Anfang der neunziger Jahre begonnen, mit einem radikalen politischen Kampf gegen den damaligen demokratischen Präsidenten Bill Clinton. Junge, ehrgeizige Abgeordnete wie der damalige republikanische Mehrheitsführer Newt Gingrich sahen in einem neuen, polarisierenden, auf totale Konfrontation setzenden Politikstil, der mit bisherigen Traditionen brach, ein Rezept für politischen Erfolg.
Lesen Sie hier den Kommentar von Chefredakteur Joachim Dorfs.
In dieser Zeit begann eine Polarisierung der Medienlandschaft, die 1996 in dem dem konservativen Nachrichtenkanal Fox News gipfelte. Rechtsgerichtete Talkshow-Persönlichkeiten insbesondere im Radio erkannten die Nachfrage nach ungehemmter, emotionaler Zuspitzung politischer Frustrationen, die sich auch an dem durch Clinton symbolisierten, kulturellen Wandel festmachten. Durch den Wirtschaftsboom der Clintonjahre wurde das übertüncht. Doch der äußerst knappe und umstrittene Ausgang der Präsidentschaftswahl 2000 verfestigte rechts und links die Lager weiter.
Die Wahl Barack Obamas als polarisierendes Symbol
Den letzten Schub brachte die weite Teile der Mittelschicht verunsichernde Wirtschaftskrise von 2008 und die ebenfalls als kulturelles Symbol – positiv wie negativ – empfundene Wahl des ersten schwarzen US-Präsidenten Barack Obama. Er verkörperte für die sich bisher sich als politisch und kultureller Hegemon sehende Gruppe konservativer Weißer den Bruch mit ihrer bisherigen Welt. In Obamas Zeit kultivierte die sich gegen das republikanische Establishment richtende Tea-Party-Bewegung zum ersten Mal die radikale Bedrohungs- und Untergangsrhetorik, die nun zugespitzt beim Sturm auf das Kapitol zu erleben war.
Viele Slogans, Flaggen und Symbole stammen aus dieser Zeit. Trump hat diese und auch das dahinter stehende Weltbild nicht erfunden, sondern nur für seine Zwecke nutzbar gemacht. Diese Bewegung fiel mitten in eine US-Medienrevolution: Neue sozialen Medien ermöglichten diesen Ideen zum ersten Mal ungefiltert die dafür anfälligen Menschen zu erreichen. In Kombination mit einem sich von journalistischen Werten entfernenden, konservativen Medien-Ökosystem erlaubten sie die Entstehung einer für Verschwörungstheorien anfälligen Parallelwelt.
Der Opportunist Trump hat sich das Reservoir der Ressentiments zunutze gemacht
Die – oft von rassistischen Untertönen gefärbten – Ängste einer sich in ihrem Mehrheitsstatus bedroht fühlenden, vor allem außerhalb der großen Städte zu findenden, konservativen weißen Gesellschaft hatte es lange gegeben. Doch nun hatte diese ihre ungefilterten Plattformen für dieses Weltbild. Der politische Opportunist Donald Trump hat sich das lediglich skrupellos zunutze gemacht. Im Rekordtempo gelang es ihm, dank der so aufgeputschten, militanten republikanischen Parteibasis, traditionelle konservative Vorstellungen durch seine Variante des Populismus zu ersetzen. Schon vor Trumps Weigerung das Wahlergebnis anzuerkennen und dem Sturm auf das Kapitol waren traditionelle Konservative bei den Republikanern seit Jahren auf dem Rückzug. Nur einzelne Politiker wie der Präsidentschaftskandidat von 2012, Mitt Romney, wagten deutlichen Widerspruch.
Die Partei ist nun tief gespalten. Und es ist fraglich, ob sich der traditionelle Konservativismus noch einmal vollständig durchsetzt. Das Kapern einer der beiden großen amerikanischen Parteien durch im Kern antidemokratische Ideen ist gefährliches Neuland.
In der US-Geschichte gab es schon schlimmere Beben – etwa 1968
In historischer Perspektive wirkt das augenblickliche Beben weniger ungewöhnlich. Ein Beispiel ist 1968. Damals wurden der Bürgerrechtler Martin Luther King und der demokratische Präsidentschaftsanwärter Robert Kennedy kurz hintereinander ermordet. Die Frustration der Afroamerikaner und der rassistische Hass vieler Weißer gegen die Bürgerrechtsbewegung hatte in den sechziger Jahren Unruhen in zahllosen Städten ausgelöst. 1968 brannten in Washington DC ganze Straßenzüge nieder. Schießereien mit der Polizei und Dutzende Tote waren alltäglich. Gewalt prägte auch die Proteste gegen den Vietnamkrieg. In Chicago wurde beinahe den Nominierungsparteitag der Demokraten gesprengt.
Noch Anfang der Siebzigerjahre gab es bei Protesten teils blutige Zwischenfälle, wie die Erschießung von Studenten durch die Nationalgarde in Ohio 1970. Zudem pflegte der die Ressentiments der „schweigenden Mehrheit“ schürende, republikanische Präsident Richard Nixon im Weißen Haus illegale Methoden. Er allerdings wurde am Ende abgesetzt, unter tatkräftiger Mithilfe seiner eigenen Partei.