Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scheint trotz der Widerstände von Seiten der SPD und anderen Kritikern noch immer am Immunitätsausweis festzuhalten.
Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz des Widerstands der SPD weiterhin für erforderlich. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, „welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind“, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag).
„Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen“, sagte Spahn. Das gebe es bereits bei anderen ansteckenden Krankheiten wie zum Beispiel bei Gelbfieber. „Wir werden uns also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen. Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen“, sagte er.
Die Einführung eines Immunitätsausweis war ursprünglich im 2. Pandemiegesetz geplant, das am heutigen Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Aufgrund des Widerstandes der SPD-Bundestagsfraktion war das Vorhaben aber gestrichen worden.
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Spahn betonte nun, die Bundesregierung habe alle Aspekte abgewogen, bevor der Vorschlag gemeinsam gemacht worden sei. „Trotzdem finde ich es richtig, das Vorhaben aus dem aktuellen Eilgesetz zu streichen. Es gab nachvollziehbare Kritik, die mir zeigt: Wir brauchen als Gesellschaft mehr Zeit, dieses Thema zu debattieren“, sagte er. Deshalb habe er auch den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten.
Kritiker fürchten Spaltung der Gesellschaft
Die Grünen erklärten dazu, der Gesundheitsminister wäre gut beraten, sich bei diesem Thema zurückzuhalten. „Die Verunsicherung in der Bevölkerung ist nach wie vor groß - nicht zuletzt hat diese Debatte dazu beigetragen, dass Verschwörungstheorien sich in Windeseile verbreiten konnten“, erklärte die Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche. Die AfD warf Spahn vor, den Immunitätsausweis durch die europäische Hintertür einführen zu wollen.
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Kritiker hatten erklärt, dass noch gar nicht sicher sei, ob Corona-Patienten nach ihrer Genesung wirklich eine Immunität erwerben. Außerdem befürchten sie, dass es zu einer Spaltung der Gesellschaft kommen könnte, wenn Bürger mit Immunitätsausweis sich wieder völlig frei bewegen und an Veranstaltungen teilnehmen könnten, Menschen, die noch nicht erkrankt seien, das aber nicht dürften. Das könne auch dazu führen, dass sich Gesunde bewusst mit dem Virus infizierten.