Nur einen Tag nach der Amtseinführung von US-Präsident Trump treffen sich europäische Rechtspopulisten in Koblenz. Inoffiziell kommen die Chefinnen von AfD und Front National bereits am Vorabend zusammen.
Koblenz - Teilnehmer des Treffens führender europäischer Rechtspopulisten am Samstag in Koblenz sind schon am Vorabend in Mainz zusammengekommen. Neben AfD-Chefin Frauke Petry erschien auch die Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen französischen Partei Front National, Marine Le Pen, wie die Polizei mitteilte. Zuerst hatte das Portal „Merkurist“ darüber berichtet.
Gegen das Koblenzer Treffen protestierten dort am Freitagabend bereits rund 100 vorwiegend junge Leute. Auf der Demonstration der Antifa riefen sie „Nazis raus!“ und „Flüchtlinge sind willkommen!“. Ein Teil der Demonstranten war bunt kostümiert. Zahlreiche Polizisten postierten sich in ihrer Nähe. Die Veranstalter riefen die Demonstranten auf, unbedingt friedlich zu bleiben.
Gemeinsamer Auftritt von Petry und Le Pen
Zu dem Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion des Europaparlaments werden rund 1000 Teilnehmer erwartet. Dabei treten Petry und Le Pen erstmals gemeinsam in Deutschland auf. Sprechen werden dort laut Tagesordnung auch der Vorsitzende der niederländischen Freiheitspartei (PVV), Geert Wilders, und der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini.
Parallel planen Gegner eine Demonstration mit mindestens ebenso vielen Teilnehmern, darunter SPD-Chef Sigmar Gabriel, die Grünen-Vorsitzende Simone Peter, Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn und die österreichische Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek. Nach Angaben seiner Partei vom Freitag hält der Vizekanzler keine Rede, besucht aber mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) auch Polizisten im Einsatz.
Die Polizei setzt mehr als 1000 Polizisten ein, um Zusammenstöße zu verhindern. Der Kongress der ENF-Fraktion des Europaparlaments geht nur einen Tag nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump über die Bühne.
AfD-Chefin Petry bezeichnete die Tagung als „europäischen Wahlkampfauftakt“ - in Deutschland und den Niederlanden stehen 2017 Parlamentswahlen an, Frankreich wählt einen neuen Präsidenten. In der Einladung der ENF-Fraktion heißt es: „In Koblenz versammeln sich die Spitzenpolitiker des neuen Europa. Sie stehen kurz davor, in ihren Ländern die Regierungsverantwortung zu übernehmen.“
Warnung vor Rückkehr des Faschismus
Überlebende des Holocaust und ihre Nachfahren warnten angesichts des ENF-Kongresses vor einer Rückkehr des Faschismus in Europa. „Der Faschismus ist wieder im Aufmarsch“, heißt es in einem Offenen Brief auf der Kampagnen-Plattform Avaaz. Die Unterzeichner erklärten: „Die AfD und ihre politischen Verbündeten sind Wölfe im Schafspelz. Das Ausmaß ihres Hasses ist oftmals nicht auf den ersten Blick erkennbar. Doch das macht sie nicht harmloser, sondern umso gefährlicher.“
Auch Luxemburgs Außenminister Asselborn rief zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa auf. „Wir dürfen das Schicksal dieses Kontinents nicht den Nationalisten überlassen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Es gilt, sich einzusetzen für ein Europa des 21. Jahrhunderts und nicht für ein Europa des 19. Jahrhunderts.“
Bestimmte Medien und Journalisten sind von der ENF-Veranstaltung wegen angeblich gefärbter Berichterstattung ausgeschlossen. Das hat viel Protest hervorgerufen. Nach ENF-Angaben wurden um die 350 Journalisten akkreditiert.