Ausgerechnet der abgewählte linke Ministerpräsident Bodo Ramelow schlägt seine CDU-Vorgängerin als Thüringens neue Regierungschefin vor. Das ist schräg – und dennoch erwägenswert, meint StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
Stuttgart. - Ist Thüringen Deutschlands Tollhaus der parlamentarischen Demokratie? Die Wahl-Posse um den Drei-Tage-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich von der FDP hat diesen Eindruck erweckt. Dass sich ausgerechnet der abgewählte und an der Posse keineswegs ganz unschuldige Linke und Kemmerich-Vorgänger Bodo Ramelow berufen fühlt, seine christdemokratische Vorgängerin Christine Lieberknecht als Nachfolgerin Kemmerichs ins Spiel zu bringen, und sei es nur bis zu Neuwahlen, verstärkt den schlechten Eindruck. Wer wollte es der Thüringer CDU verdenken, dass sie zögerlich auf Ramelows Idee reagiert? Zumal Lieberknecht komplett aus der Landespolitik ausgeschieden ist – und das nicht unbedingt in Harmonie mit Fraktion und Landespartei.
Große Trends schlagen durch
Bei genauem Hinsehen hingegen entpuppt sich Thüringen weniger als Tollhaus denn als jenes Bundesland, in dem größere Trends erstmals voll auf Wahlergebnis und Regierungsbildung durchschlagen: Die wachsende Polarisierung und Aufsplitterung im politischen Meinungsspektrum erzwingt neue Richtungs-, Positionierungs-, Koalitions- und damit auch Personalentscheidungen. Beileibe nicht nur in Thüringen und – außer bei FDP und Grünen – quer durch alle größeren Parteien. Besonders problematisch: Die politischen Gewichte verschieben sich weg von Volksvertretungen und Fraktionen hin zu Parteien oder anderen mobilisierungsfähigen politischen Gruppierungen wie Fridays for Future oder Pegida.
Zeit, die man sich nehmen sollte
Auf dieser Basis Staat zu machen wird schwieriger. So gesehen entwickelt Ramelows Lieberknecht-Vorschlag zumindest den Charme, dass er allen Zeit verschafft. Zeit, um Meinungen und Mehrheiten neu zu sammeln und zu sortieren. Zeit, die man sich nehmen sollte.
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