SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich zu den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten geäußert. Foto: dpa

Nach der Festnahme eines weiteren verdächtigen Bundeswehrsoldaten am Dienstag spricht SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann von einer „Riesen-Blamage“ für die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Berlin - Die SPD hat nach der Festnahme des zweiten mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehrsoldaten scharfe Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geübt. „Das ist eine Riesen-Blamage“ für die Ministerin, erklärte Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin.

„Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Komplizen von Franco A. müssen wir davon ausgehen, dass sich eine Terrorzelle innerhalb der Bundeswehr gebildet hat.“ Offensichtlich habe sich jahrelang unbemerkt eine rechtsextreme Gruppe etablieren können, „die Anschläge plant und Todeslisten führt“, so Oppermann. Jetzt gehe es darum, „vollständig aufzuklären und weiteren Schaden für die Bundeswehr zu verhindern“.

Oppermann hat klare Forderungen an von der Leyen

Der SPD-Politiker forderte die Ministerin auf, „den von ihr bisher total vernachlässigten Bereich der inneren Führung“ so zu organisieren, dass solche Fälle ausgeschlossen seien. Am Dienstag war ein mutmaßlicher Komplize des Oberleutnants Franco A. festgenommen worden, der Bundeswehrsoldat Maximilian T. Die Männer werden verdächtigt, „aus einer rechtsextremistischen Gesinnung heraus“ Anschläge geplant zu haben.

Eine Liste mit möglichen Anschlagsopfern enthielt auch die Namen des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck und von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). In die Anschlagspläne soll auch der Student Mathias F. eingebunden gewesen sein, der gemeinsam mit Franco A. bereits Ende April festgenommen wurde.

Die Ausführung der Anschläge sollte laut Bundesanwaltschaft A. übernehmen. Dazu hatte er sich unter einer fiktiven Identität eines syrischen Flüchtlings als Asylsuchender registrieren lassen. Auf diese Weise wollten die drei Beschuldigten nach dem Anschlag den Verdacht auf Asylbewerber lenken.