Nach dem Anschlag in Berlin hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Donnerstag angekündigt, Grenzkontrollen schneller verlängern zu wollen.Die Flüchtlingskrise aber sei nicht der Grund.
Valletta - Deutschland will seine Grenzkontrollen künftig unter Verweis auf die Terrorgefahr verlängern. Derzeit werden die Kontrollen zu Österreich mit der Flüchtlingskrise begründet.
„In Deutschland allerdings haben wir eine besondere Sicherheitslage, gerade in diesem Halbjahr und gerade nach dem (Berliner) Anschlag“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag in Malta am Rande eines Treffens mit seinen europäischen Amtskollegen. Deshalb wolle er die Kontrollen auf eine andere Rechtsgrundlage stellen.
Grenzkontrollen wegen Terrorgefahr
Unter normalen Bedingungen sollte es im reisefreien Schengenraum keine Grenzkontrollen geben. Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen haben in der Flüchtlingskrise jedoch wieder Grenzkontrollen eingeführt. Die EU-Staaten können sie jeweils um drei Monate auf Vorschlag der EU-Kommission verlängern. Die Brüsseler Behörde hat am Mittwoch eine erneute Verlängerung bis Mitte Mai empfohlen.
Wenn Deutschland seine Kontrollen wie auch Frankreich mit Terrorgefahr begründet, wären erneute Verlängerungen unkomplizierter. Nach einem Bericht der „Funke Mediengruppe“ hält die Bundesregierung eine Ausdehnung „voraussichtlich über Mitte 2017 hinaus“ für erforderlich. Das gehe aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. Wie die Blätter der Funke-Gruppe weiter berichten, erwägt de Maizière, an den Kontrollen sogar bis zum Jahresende festzuhalten.