Ein radikaler Salafist aus Südbaden ist in die Türkei abgeschoben worden. Der 28-Jährige hatte in einem Internetvideo zum bewaffneten Kampf aufgerufen.
Stuttgart - Ein radikaler Salafist aus Südbaden ist am Freitag in die Türkei abgeschoben worden. „Bei Personen, die die Sicherheit der Bundesrepublik gefährden, wird der Aufenthalt im Bundesgebiet konsequent unterbunden“, erklärte Innenminister Reinhold Gall (SPD) dazu in Stuttgart. Der 28 Jahre alte Salafist hatte unter anderem in einem Internetvideo zum bewaffneten Kampf aufgerufen.
Seine Versuche, gerichtlich gegen die Abschiebung vorzugehen, waren gescheitert. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht Ende November seinen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt und damit den Weg für die Abschiebung freigemacht.
Der in Deutschland geborene Mann war aufgefallen, als er mehrere Videos über seinen YouTube-Account verbreitete, die den Terrorismus und den gewaltsamen Dschihad unterstützen. Einen Film hatte er laut Ministerium mit den Worten kommentiert: „Möge Allah uns allen die Möglichkeit geben, zum Dschihad zu ziehen und als Märtyrer zu sterben.“
Auch nach seiner Verurteilung wegen Verbreitung von Drohvideos habe er sein Verhalten nicht geändert, sagte Gall. „Damit hat der Abgeschobene die Terror-Organisation Al-Kaida unterstützt und die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährdet.“
Die Ermittler waren dem Salafisten auf die Spur gekommen, nachdem er ein Video des 2010 ums Leben gekommenen deutschen Al-Kaida-Mitglieds Bekkay Harrach unter seinem YouTube-Konto ins Internet eingestellt hatte. Diesen Beitrag hatte er mit seinem Facebook-Account verlinkt. Auf Facebook hatte er auch den beanstandeten Kommentar veröffentlicht. Von den bundesweit 4000 Salafisten leben etwa 500 in Baden-Württemberg.
Der Salafismus ist eine religiöse und politische Bewegung des Islam. Seine Anhänger sehen sich als Hüter der Religion, sie haben aber nur eine kleine Minderheit der Muslime hinter sich. Die Salafisten verstehen den Islam nicht als Religion, sondern viel weitergehend als göttliches Ordnungs- und Herrschaftssystem.