Verteidigungsminister Ursula von der Leyen hat beim Tag der Bundeswehr in Oldenburg gesagt, dass es um die Bundeswehr nicht in allen Bereichen gut bestellt sei. Die Verantwortung dafür übernimmt sie aber nicht.
Oldenburg/Dresden - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Mängel und Versäumnisse bei der Bundeswehr eingeräumt. 25 Jahre des Kürzens und Schrumpfens hätten Lücken bei Material und Ausstattung hinterlassen, sagte sie beim Tag der Bundeswehr am Samstag in Oldenburg.
Immer wieder gebe es Schlagzeilen, was in der Bundeswehr „gerade wieder nicht schwimmt, nicht rollt oder nicht fliegt oder wo es an der persönlichen Ausstattung der Soldaten hapert“. Einiges sei sicher übertrieben, aber vieles treffe zu. „Was 25 Jahre lang gekürzt worden ist, dass schütteln wir nicht ohne Weiteres in zwei, drei Jahren wieder aus den Kleidern“, sagte die Ministerin und sprach von einem langem Atem.
Von der Leyen ging auch auf die internationale Lage ein. Die Sicherheitslage sei unberechenbarer geworden. „Im Osten stellt der Kreml europäische Grenzen infrage und ignoriert unser Völkerrecht.“ In Afrika und im Osten sehe man mit Sorge, wie sich Krise an Krise reihe. Es koste enorme Anstrengungen, Länder wie Irak oder Mali zu stabilisieren.
Europa braucht mehr Investitionen in Sicherheit
„Weil die Lage so ist, wie sie ist, braucht Deutschland eine einsatzbereite, eine modern aufgestellte Bundeswehr. Unser Europa braucht dringend mehr Investitionen in seine Sicherheit.“ Es gebe zudem die Verpflichtung den Soldatinnen und Soldaten gegenüber, dass sie so gut wie möglich geschützt und ausgerüstet sind.
Vor drei Jahren habe man deshalb mit dem Parlament eine Modernisierung eingeleitet, die Trendwenden beim Personal, beim Material bei den Finanzen. „Die Bundeswehr wächst endlich wieder!, sagte von der Leyen. Es gebe endlich wieder mehr Einstellungen, endlich werde das Material Schritt für Schritt wieder modernisiert: „Das Ziel ist eine moderne und voll ausgestattete Bundeswehr“.
Der Tag der Bundeswehr fand am Samstag in Oldenburg und 15 weiteren Standorten statt: Flensburg, Rostock, Appen, Hamburg, Meppen, Wunstorf, Holzdorf, Dresden, Erfurt, Bonn, Baumholder, Mannheim, Feldkirchen, Ingolstadt und Murnau.