Nach Sommerpause: FDP gibt Widerstand auf - Anhebung ab 2011 in kleinen Schritten.
Berlin - Raucher müssen mit höheren Preisen rechnen. Nach Informationen unserer Zeitung könnten künftig jedes Jahr auf die Konsumenten eine geringe Steuererhöhung sowie eine Erhöhung der Preise pro Packung zukommen.
Noch Anfang Juni wollte die FDP von einer Erhöhung der Tabaksteuer nichts wissen. Da hatten sich die Spitzen der Koalition zur Haushaltsklausur zurückgezogen und schnürten das Sparpaket. Hinter verschlossener Tür hatte das Bundesfinanzministerium ein Modell zur Anhebung der Tabaksteuer in "homöopathischen Dosen" vorgestellt. Die Liberalen wollten aber nicht als Steuererhöhungspartei dastehen und sagten Nein.
Nun hat sich nach Informationen unserer Zeitung aber das Blatt gewendet. Die FDP hat ihren Widerstand gegen eine Erhöhung der Tabaksteuer aufgegeben. Nach der Sommerpause will sie in den Verhandlungen um den Etat 2011 eine Erhöhung der Steuer mittragen. Ihr Kalkül ist: Im Gegenzug für die Zusatzeinnahmen aus der Tabaksteuer will sie an anderer Stelle das Sparpaket wieder aufschnüren. Die Chancen, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble zustimmt, gelten als hoch.
Und so sieht das Konzept des Finanzministeriums für eine Erhöhung der Tabaksteuer aus, das unserer Zeitung vorliegt. Zum 1. Januar 2011 soll die Tabaksteuer je Zigarette um 0,22 Cent angehoben werden. Die Zigarettenindustrie unterstützt dieses Modell. Sie hofft, dass sie im Windschatten der Steuererhöhung auch höhere Preise je Packung durchsetzen kann. Derzeit kostet eine Schachtel der meistverkauften Marke 4,70 Euro. Nach der Steuererhöhung könnte die gleiche Packung dann 4,75 Euro kosten.