Ministerin Ursula von der Leyen bei der Sicherheitskonferenz in Bahrain. Foto: dpa

Es gilt als Fortschritt, dass die Wiener Syrien-Konferenz überhaupt stattgefunden hat. Jetzt geht es darum, was man daraus macht. Verteidigungsministerin von der Leyen verbreitet bei einem Besuch auf der Arabischen Halbinsel Zuversicht.

Manama - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich vorsichtig optimistisch zu den Ergebnissen der Wiener Syrien-Konferenz geäußert. „Das Treffen in Wien wird anerkannt als ein Startschuss für etwas Neues“, sagte sie am Samstag am Rande einer Sicherheitskonferenz im Golfsstaat Bahrain.

Unterschwellig gebe es zwar auch sehr deutliche Skepsis hinsichtlich weiter bestehender Trennlinien und Gräben, sagte die Ministerin. Aber dass es ein „Momentum“ und einen „berechtigten Hoffnungsschimmer“ gebe, sei ganz klar in der Region spürbar.

17 Staaten hatten am Freitag in Wien gemeinsam einen neuen Anlauf zu einer politischen Lösung der Syrien-Krise gestartet, darunter auch der Iran und Russland. In zwei Wochen sollen die Beratungen fortgesetzt werden.

Perspektive bieten

Von der Leyen nimmt in Bahrain am „Manama Dialog“ teil, der wichtigsten Sicherheitskonferenz für den Nahen und Mittleren Osten. Zu den Teilnehmern zählen Außen- und Verteidigungsminister aus Saudi-Arabien, dem Irak, dem Jemen, Tunesien und Großbritannien. Von der Leyen traf am Samstag unter anderen der ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah Al-Sisi.

Die Ministerin betonte, wie wichtig neben dem Kampf gegen den Terror wirtschaftliches Engagement in der Region sei, um den Menschen eine Perspektive zu bieten. „Denn wenn die Region Syrien und Irak zerfällt, werden wir alle es spüren in einer bittersten Auswirkung.“

Auf der Arabischen Halbinsel wird massiv aufgerüstet

Zu möglichen Wünschen ihrer Gesprächpartner in Bahrain nach deutschen Rüstungsexporten sagte die Ministerin: „Ich mache in Gesprächen immer sehr deutlich, dass für uns Zuverlässigkeit und Vertrauen das oberste Gebot ist.“ Dies gelte beispielsweise für die deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat.

Die Arabische Halbinsel ist eine der Weltregionen, in denen am stärksten aufgerüstet wird. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Waffenimporte nach Untersuchungen des schwedischen Forschungsinstituts Sipri um 71 Prozent. In Deutschland hatte zuletzt eine Exportgenehmigung für „Leopard 2“-Kampfpanzer und Panzerhaubitzen nach Katar für Aufsehen gesorgt. Der Nachbarstaat Bahrains ist an der von Saudi-Arabien geführten Militärintervention im Jemen beteiligt.