Die Bundestagswahl ist für die Südwest-SPD enttäuschend ausgegangen. Bei den Kommunalwahlen im Mai soll alles besser werden. Landeschef Nils Schmid verströmt schon mal Zuversicht.
Die Bundestagswahl ist für die Südwest-SPD enttäuschend ausgegangen. Bei den Kommunalwahlen im Mai soll alles besser werden. Landeschef Nils Schmid verströmt schon mal Zuversicht.
Stuttgart - Nach dem mäßigen Ergebnis bei der Bundestagswahl will sich die Südwest-SPD im Mai bei der Kommunalwahl behaupten. Die SPD wolle dann „gut“ abschneiden, sagte Parteichef Nils Schmid am Samstag beim traditionellen Spitzentreffen seiner Partei in Stuttgart. Die SPD regiere nun im Bund und im Land und könne daher die konkreten Rahmenbedingungen für die Kommunen verbessern. Damit habe die Partei ein Alleinstellungsmerkmal. Schmid räumte aber ein, dass die SPD noch stärker an einem geschlossenen Auftreten und einer einheitlichen Kommunikation arbeiten müsse, damit die Erfolge der Partei stärker von den Menschen wahrgenommen würden.
Die SPD verabschiedete programmatische Eckpunkte zur Kommunalwahl. Schmid erklärte, die Errungenschaften der Partei im Land und in der Kommunalpolitik sollten stärker miteinander verknüpft werden. Beispiele seien die Bildungspolitik und die Kinderbetreuung. Er erinnerte daran, dass sich das Land zum Beispiel an der Finanzierung des Krippenausbaus für Kinder unter drei Jahren beteiligt.
Schmid stellte sich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel, der sich am Freitag von dem ursprünglich von Grün-Rot geplanten Abbau von 11.600 Lehrerstellen bis 2020 distanziert hatte. „Ich habe immer gesagt, die Zahl ist nicht in Stein gemeißelt“, so Schmid. Bereits 2013 und 2014 seien weniger Stellen gestrichen worden, als der Plan eigentlich vorgesehen habe.
In ihren Eckpunkten spricht sich die SPD auch für eine Direktwahl der Landräte durch die Bürger aus. Schmid räumte aber ein, dass das Thema in der grün-roten Landesregierung strittig ist. Es solle nun mit den Grünen geklärt werden, ob das Thema noch in dieser Legislaturperiode angegangen werden solle. „Wir halten an der Forderung fest“, sagte der Landeschef.