Die Fraktion findet, die Rathausspitze reagiere nicht angemessen auf die neuerliche Zuspitzung der Pandemie. Die Grünen fordern mehr Aktivitäten etwa zur Förderung der Impfbereitschaft.
Stuttgart - Die Grünen im Gemeinderat sind unzufrieden damit, wie Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) mit dem Thema Corona umgeht. In einem mit „Kein Grund zur Sorglosigkeit“ überschriebenen Ratsantrag fordert die Fraktion den OB dazu auf, das Thema wieder stärker in den Fokus der Verwaltungsspitze zu rücken und auch die Ratsfraktionen mehr einzubeziehen.
Grüne sind in „großer Sorge“
„Das vorrangige Ziel der Verwaltung muss die Bekämpfung der Pandemie sein“, sagt Fraktionschef Andreas Winter. Trotz sehr hoher Inzidenzen, der Geltung der Warnstufe wegen der Lage in den Kliniken und der bevorstehenden Alarmstufe gebe es nicht wie vor einem Jahr Sitzungen und Berichte aus erster Hand im Ältestenrat oder im Kreis der Fraktionsvorsitzenden, kritisiert Winter. Auf all dies gebe es im Rathaus „keine Reaktion“. Dabei gäbe es viele Fragen zu klären, findet der Fraktionsvorsitzende, etwa wie die Impfquote in der Stadt erhöht werden könne und welche Kampagnen nötig seien. Auch 3-G- oder 2-G-Verfahren wie in anderen Einrichtungen seien im Rathaus kein Thema, auch nicht die mögliche Rückkehr zu digitalen Sitzungsformaten. „Da müssen die Rathausspitze und der Gemeinderat doch tätig werden“, sagt Andreas Winter an die Adresse des OB. Er fordert „zeitnah“ einen Bericht zur Lage im städtischen Klinikum und in den anderen Stuttgarter Krankenhäusern. Man sei in „großer Sorge“.