Die Amtszeit des Gremiums wird voraussichtlich einmalig auf drei Jahre verlängert. Warum das den jungen, politisch interessierten Menschen wichtig ist.
Eigentlich sollte der Gemeinderat am Donnerstag über die Jugendratswahl 2027 und die Freigabe der dafür erforderlichen finanziellen Mittel entscheiden. Doch die Vorlage wurde kurzfristig abgesetzt. Schon im Jugendhilfeausschuss war deutlich geworden, dass der Jugendrat mit den Vorschlägen der Verwaltung nicht einig ist und sich nicht ausreichend gesehen und gehört fühlt. Dabei ging es um zwei Punkte.
In einer leidenschaftlichen Rede forderte die anwesende Jugendrätin, dass die Amtszeit der Anfang 2027 neu zu wählenden Jugendräte drei Jahre, also bis Anfang 2030, dauert. So soll der Wahlrhythmus wieder an die Haushaltsjahre angepasst werden. Das bedeutet, dass der kommende Jugendrat an den Beratungen für den Doppelhaushalt 2030/2031 noch mitwirken könnte und ausreichend Zeit hätte, diese vorzubereiten.
Hintergrund ist, dass in den Coronajahren die Amtszeit der Jugendräte außerplanmäßig einmalig um ein Jahr verlängert worden war. Seitdem sind Wahlperiode und Haushaltsberatungen nicht mehr aufeinander abgestimmt. Der Jugendrat möchte zum alten Rhythmus zurückkehren.
Bürgermeisterin ist skeptisch
Bürgermeisterin Isabel Fezer zeigte sich im Jugendhilfeausschuss skeptisch. Denn die Erfahrung zeige, dass das Engagement der jungen Menschen mit der Zeit abebbe – was völlig natürlich sei, weil sie, je älter sie werden, andere Interessen entwickeln und andere Verpflichtungen haben. Gleichzeitig brauche man die amtierenden Jugendräte am Ende jeder Legislaturperiode, um Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Gremium zu werben. Das Schlimmste, was passieren könne, sei, dass man keinen Jugendrat mehr wählen könne, weil sich keine neuen Interessenten finden.
Zudem plädierte die Jugendrätin in ihrer Rede im Jugendhilfeausschuss dafür, dass alle Stadtbezirke drei Vertreter in den Jugendgemeinderat entsenden dürfen. Der Vorschlag der Verwaltung sah vor, dass Stadtbezirke, in denen aufgrund mangelnder Bewerberzahl nur ein Jugendrat mit verringerter Sitzzahl zustande kommt, nur zwei Vertreter in das gesamtstädtische Gremium entsenden.
Rückendeckung bekamen die Jugendräte von den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses. Der Verwaltungsausschuss beriet am Donnerstag zu dem Thema und beschloss die einmalige Verlängerung der Amtszeit auf drei Jahre. Die Verwaltung erstellt nun eine Ergänzungsvorlage, in der beide Forderungen des Jugendrats erfüllt werden. Der Gemeinderat soll dann am 21. Mai beschließen.