Stuttgart21 wird für die Deutsche Bahn immer mehr zur Belastung. Dass sie auf den Mehrkosten sitzen bleibt, überrascht nun die Bahnoberen. Das ist die eigentliche Überraschung.
Zuerst hatten sie kein Glück und dann kam auch noch Pech dazu – diese leicht abgewandelte Fußballweisheit beschreibt treffend die aktuelle Lage beim Verkehrsprojekt Stuttgart 21. Die zurückliegenden Wochen dürften selbst für die Rückschläge gewohnten Macher des Projekts schwer verdaulich sein. Zunächst mussten sie eingestehen, dass sich die Eröffnungsphase von Stuttgart 21 ein knappes Jahr lang hinziehen wird, nun ist klar, dass die Deutsche Bahn das Vorhaben teurer zu stehen kommt als ohnehin schon angenommen.
Falsche Annahmen der Bahn
Dass der Staatskonzern nun juristisch Gewissheit hat, die Finanzierungslücke bei Stuttgart 21 – Stand jetzt handelt es sich um rund sieben Milliarden Euro – dauerhaft alleine schließen zu müssen, scheint im Bahntower in Berlin so nicht für möglich gehalten worden zu sein. Man sei „fest davon ausgegangen, dass auch eine gemeinsame Finanzierungsverantwortung“ bestehe, teilt die Bahnspitze am Tag nach dem gerichtlichen Tiefschlag mit.
Das offenbart ein gewisses Maß an Realitätsverweigerung. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat vor mehr als einem Jahr gar keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass die Position der Bahn im Streit um die Milliardennachforderung an Land, Stadt und Region auf tönernen Füßen daherkommt. Es ist nun nicht grundsätzlich verboten, Hoffnung bis zum Schluss zu haben. Aber ein nüchterner Blick auf die Dinge wäre hilfreich gewesen.
Dass die Bahnchefs nachschieben, das Finanzdesaster in der baden-württembergischen Landeshauptstadt habe keine Auswirkungen auf die Ticketpreise, vermag nur bedingt zu trösten. Längst ist offensichtlich, welch hohen Preis die Bahnreisenden in Stuttgart für das Projekt bezahlen müssen. Die Baustellenorgie an den Gleisen führt zu Verspätungen und Zugausfällen, die sich in kürzester Zeit ändernden Fahrpläne zermürben darüber hinaus auch die wohlwollendsten Passagiere – und bringen jene Bahnunternehmen in die Bredouille, die ihre Kunden pünktlich und zuverlässig ans Ziel bringen wollen.
Am Ende steht der Steuerzahler dafür gerade
Nun also muss sich das bundeseigene Unternehmen Deutsche Bahn der Erkenntnis stellen, dass es sich die längst vorgestreckten Milliarden nicht mehr bei den Projektpartnern wird zurückholen können. Ernüchternd ist die Konsequenz dessen für die Steuerzahler: Sie sind auf alle Fälle in der Rolle des Geldgebers. Daran hätte auch eine anderslautende Gerichtsentscheidung nichts geändert. Ob das Geld nun aus der auch von den Steuerzahlern gefüllten Bahnkasse kommt oder in den öffentlichen Haushalten von Land, Stadt und Region hätte abgebildet werden müssen, ändert für den Steuerpflichtigen wenig.
Für die Zukunft lernen
Auch wenn Nachkarten wenig bringt, so sei doch die Frage gestellt, warum das ziemlich zentrale Thema der Finanzierung des Milliardenvorhabens und noch mehr jene nach dem Vorgehen bei etwaigen Kostensteigerungen mit einem derart dünnen Passus in die Verträge hat Einzug halten können, der vor Gericht als untauglich entlarvt wurde. Die sogenannte Sprechklausel hat – verkürzt gesagt – lediglich dazu geführt, dass alle Beteiligten miteinander verhandelt haben. Einen Zwang, sich zu einigen, ließ sich daraus nicht ableiten.
Auch wenn der Deutschen Bahn wohl die Lust auf Großprojekte langsam ausgehen sollte, wird sie angesichts der maroden Infrastruktur nicht um große Baumaßnahmen herumkommen. Die Lehre aus Stuttgart 21 muss sein, bei Kostenprognosen und Finanzierungsvereinbarungen mehr Hirnschmalz aufzuwenden.