Am 19. Juni werden die Bezirksbeiräte auf der Filderebene über den Nahverkehrsentwicklungsplan für Stuttgart informiert. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Am 19. Juni treffen sich alle Bezirksbeiräte der Filder wegen des Nahverkehrsentwicklungsplans in Stuttgart. Fast alle Bezirksbeiräte. Lokalpolitiker aus Birkach und Plieningen werden fehlen. Das hat einen Grund.

Birkach/Plieningen - Wenn sich die Bezirksbeiräte der Filderebene am Montag, 19. Juni, über die Fortschreibung des Nahverkehrsentwicklungsplans (NVEP) unterhalten, werden die Stühle für die Lokalpolitiker aus Birkach und Plieningen leer bleiben. Der Grund: Fast zeitgleich treffen sie sich zu einer ihrer regulären Bezirksbeiratssitzungen.

Das sei „ignorant und respektlos“

Andrea Lindel, die Bezirksvorsteherin von Birkach und Plieningen, ist über diese Terminkollision ganz und gar nicht erfreut. Dass die Stadtverwaltung den Termin für die gemeinsame Filder-Sitzung in Sillenbuch just auf den 19. Juni gelegt hat, findet sie „ignorant und respektlos“, wie sie sagt. Kurz vor den Pfingstferien habe sie von dem Termin in Sillenbuch erfahren. Sie habe dann noch versucht, eine Lösung zu finden, sei aber gescheitert.

Lindel ist auch deshalb verstimmt, weil die Sache eine Vorgeschichte hat. Das Treffen aller Filder-Bezirksbeiräte war bereits zweimal anberaumt – und wurde zweimal verschoben. Einmal, nämlich Anfang Mai, hatten die Bezirksbeiräte von Birkach und Plieningen bereits eine ihrer Sitzungen deshalb vertagt. Ohne Grund, wie sich hinterher herausstellen sollte. Die Sitzung nun erneut zu verschieben, kam für Lindel nicht infrage. „Wir haben eine volle Tagesordnung“, sagt sie. Und sie möchte den Referenten, die sie eingeladen hat, nicht so kurzfristig absagen.

Vertreter der Stadt versteht den Ärger

Ulrich Steimer von der städtischen Abteilung Verkehrsausbau, Investitionen, ÖPNV versteht den Ärger im Bezirksamt von Plieningen. Er wirbt aber um Verständnis. Die Terminfindung sei deshalb so schwierig gewesen, weil der Ausschuss für Umwelt und Technik später als geplant über das Thema befunden habe. Deshalb habe sich alles verschoben. „Das trifft jetzt leider die Filder.“

Steimer weist aber darauf hin, dass die Bezirksbeiräte von Birkach und Plieningen die Möglichkeit haben, sich bei einer anderen Sitzung im Stadtgebiet über den NVEP zu informieren. Und eben dies hat Lindel vor. Sie will dem Gremium den Termin in Bad Cannstatt am 4. Juli vorschlagen.

Bei der öffentlichen Sitzung der Birkacher und Plieninger Bezirksbeiräte geht es am Montag unter anderem um die polizeiliche Statistik zur Kriminalität und zu den Unfällen in den beiden Bezirken. Zudem werden die Fraktionen ihre Prioritäten und Wunschlisten zum Doppelhaushalt 2018/19 formulieren.

CDU, FDP und Freie Wähler fordern Straßensanierungen

Des Weiteren stehen verschiedene Anträge aus den Reihen der Bezirksbeiräte auf der Tagesordnung. So fordert die Fraktionsgemeinschaft von SÖS/Linke-plus beispielsweise, dass die Bezirksbeiräte von 2019 an direkt gewählt werden sollen. Freie Wähler, CDU und FDP wiederum fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass Straßen in Birkach und Schönberg saniert werden sollen.

Sitzungen
Die öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Plieningen/Birkach beginnt am Montag, 19. Juni, um 18 Uhr im Bezirksamt, Filder­hauptstraße 155. Die gemeinsame Sitzung der Filder-Bezirksbeiräte beginnt am selben Tag um 19 Uhr, sie ist in der Mensa der Deutsch-Französischen Grundschule Sillenbuch an der Silberwaldstraße 22.