Stuttgart 21 SPD-Frakionschef weist Abweichler zurecht

Von Konstantin Schwarz  

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im baden-württembergischen Landtag Claus Schmiedel Foto: dpa
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im baden-württembergischen Landtag Claus Schmiedel Foto: dpa

Claus Schmiedel (SPD) hat seine Partei bei Stuttgart 21 zur Geschlossenheit aufgerufen.

Stuttgart - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, hat seine Partei beim Bahn-Projekt Stuttgart 21 zur Geschlossenheit aufgerufen. Schmiedel greift einzelne Führungsleute der Genossen wie die stellvertretende Landesvorsitzende Hilde Mattheis und den Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer direkt an. Wer wie diese ein Moratorium fordere, "streut den Menschen Sand in die Augen", sagte Schmiedel am Mittwoch. Die SPD-Landtagsfraktion stehe "ohne Wenn und Aber zu Stuttgart 21", so Schmiedel. Forderungen nach der Unterbrechung der Bauarbeiten sind für ihn "Flucht aus der Wirklichkeit".

Diese Unterbrechnung hatten sowohl Scheer im Interview mit unserer Zeitung als auch Mattheis im SWR gefordert. Scheer regt eine Bürgerbefragung der Landeshauptstadt an. Die Parteilinke Mattheis hatte schon 2009 bei ihrer Kandidatur um dem SPD-Landesvorsitz gegen das 4,1 Milliarden Euro teure Bahnprojekt gesprochen.

Auch Schwäbische Heimatbund fordert Moratorium

In der Politik sei es "nie verkehrt, sich auch noch mal zu besinnen und zu sagen, von dieser Entscheidung rücken wir ab", sagte Mattheis, die durch Stuttgart 21 offenbar Auswirkungen auf das SPD-Ergebnis bei der Landtagswahl im März 2011 befürchtet. Die Sozialdemokraten hätten bei der Kommunalwahl in Stuttgart "schon ein ganz deutliches Signal" für die Ablehnung des Großprojekts bekommen. Claus Schmiedel weist Mattheis Forderung zurück. "Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm bilden eine Einheit", jetzt werde nicht gewackelt, weist Schmiedel die Abweichler zurecht.

Neben den beiden SPD-Abgeordneten fordert auch der Schwäbische Heimatbund, den unmittelbar bevorstehenden Abriss des Bahnhofs-Nordflügels auszusetzen. Der Vorsitzende Fritz-Eberhard Griesinger spricht davon, dass ansonsten eine "der gesamten Sache abträgliche Verschärfung der Lage eintreten könnte".

Die Architekten Roland Ostertag und Fritz Auer und der Schauspieler Walter Sittler fordern ebenfalls ein Moratorium. In einem offenen Brief greifen sie OB Wolfgang Schuster an. Diesem werde die "Ausrede", Stuttgart 21 sei ein Projekt der Bahn und von der Stadt nicht zu beeinflussen, "nicht mehr abgenommen". Schuster solle "den Mut und die Souveränität besitzen, zumindest durch ein Moratorium die "Verstümmelung des Hauptbahnhofs" zu stoppen. Ziel müsse "der sofortige Ausstieg" aus dem Projekt sein.

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