SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Aussagen von Grünen-Chef Cem Özdemir zurückgewiesen, wonach die Bundes-SPD nicht voll hinter dem Bahnprojekt Stuttgart 21 stehe.
Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Aussagen von Grünen-Chef Cem Özdemir zurückgewiesen, wonach die Bundes-SPD nicht voll hinter dem Bahnprojekt Stuttgart 21 stehe. „Es gibt eine Position, und die heißt: Die Volksabstimmung zählt“, sagte Schmiedel am Dienstag mit Blick auf die Abstimmung vom Herbst 2011, in der sich eine Mehrheit der Baden-Württemberger für den Weiterbau von S 21 ausgesprochen hatte.
Die Entscheidung über Stuttgart 21 habe das Volk getroffen, sagte Schmiedel. An das Ergebnis dieser Volksabstimmung halte sich die Bundesregierung, die Bundes-SPD, die Landesregierung und die Landes-SPD. „Nur Herr Özdemir scheint damit Probleme zu haben, das Ergebnis einer Volksabstimmung zu respektieren“, sagte Schmiedel.
Für Özdemir ist S21 immer noch umkehrbar
Özdemir hatte der „Stuttgarter Zeitung“ gesagt, er habe den Eindruck, dass ein Bundeskanzler Peer Steinbrück (SPD) „keinen Cent zusätzlich für Stuttgart 21 ausgeben“ würde. Die Meinungen bei der SPD gingen weit auseinander: „Ich weiß aus vielen Gesprächen mit Sozialdemokraten, dass in der SPD mit der geografischen Distanz zu Stuttgart auch das Verständnis für das Bahnprojekt Stuttgart 21 abnimmt.“
Für den Grünen-Politiker ist das Milliarden-Vorhaben immer noch umkehrbar: Wenn der zu erwartende Bericht des Bundesrechnungshofes ergebe, dass „die Kosten immer weiter durch die Decke schießen“, dann werde man sich zusammensetzen und überlegen müssen, wie es weitergehen soll. Er sei nicht der Ansicht, dass jemand der „A“ sagt, auch „B“ sagen müsse, wenn sich „B“ als falsch herausstelle, sagte Özdemir. Der Grüne hat am 22. September im Wahlkreis Stuttgart I Chancen, ein Direktmandat zu erringen.