Stuttgart 21 Land spricht bei Projekt wieder mit

Von Konstantin Schwarz 

Der Verein, der über Stuttgart 21 – hier die Baustelle im Schossgarten – informiert, hat einen neuen Sprecher Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Der Verein, der über Stuttgart 21 – hier die Baustelle im Schossgarten – informiert, hat einen neuen Sprecher Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth

Das Land Baden-Württemberg spricht nach dreijähriger Abstinenz wieder im Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V. mit. Neuer Vereinsvorsitzender ist Georg Brunnhuber.

Stuttgart - Der frühere Beitrag von 900 000 Euro pro Jahr soll allerdings deutlich reduziert werden. Der Verein, der sich künftig nur noch der unmittelbaren Bürgerinformation über Stuttgart 21 und die Strecke nach Ulm widmen soll, werde neu strukturiert und gebe einen Teil seiner Aufgaben ab, also müssten auch „die Kosten deutlich sinken“, sagt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) den Stuttgarter Nachrichten.

Das Land will künftig nicht mehr als die Stadt Stuttgart beisteuern, das wären maximal 300 000 Euro pro Jahr. „Übergangsweise“, so Hermann, könne es einmalig eine höhere Zahlung geben. Der Grund dafür: Nach der Landtagswahl am 27. März 2011 hatte die über Stuttgart 21 zerstrittene grün-rote Regierung erst im Oktober erklärt, die Mitgliedschaft ruhen zu lassen. 2011 floss gar kein Landesgeld. Die Bahn zahlt 900 000 Euro pro Jahr und sieht sich übervorteilt, der Verein hat Nachforderungen an das Land gestellt.

Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium, vertrat am Mittwoch erstmals das Land bei einer Vereinssitzung, bei der es dem Vernehmen nach „zur Sache“ gegangen sein soll. „Wir wollen einen Neuanfang, der Vereinsvorsitzende muss eine neutrale Rolle einnehmen“, heißt es im Verkehrsministerium. Neben dem Land sind drei Bahngesellschaften sowie Stadt und Verband Region Stuttgart stimmberechtigt.

Der Vorsitzende des Vereins wird kein Stimmrecht mehr haben, womit ein Patt zwischen Bahn und Projektpartnern möglich wäre. Als Nachfolger von Wolfgang Dietrich, der auch als Projektsprecher agierte, wurde am Mittwoch wie erwartet der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Cheflobbyist der DB, Georg Brunnhuber (66), einstimmig gewählt. Brunnhuber und Hermann kennen sich aus ihrer Zeit als Abgeordnete. Die „Chemie“ zwischen beiden stimme, heißt es. Zwischen Hermann und Dietrich gab es heftigere chemische Reaktionen.

Der Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm war bisher Sprachrohr der Bahn und betreut die Ausstellung im Bahnhofsturm, Internetauftritt, Infocenter und -mobil. Künftig soll die Bahn die Pressearbeit, also vor allem die Infos über Bauarbeiten und -fortschritt direkt leisten. Der Verein beantwortet auch weiterhin mit der städtischen Beauftragten Bürgeranfragen. Auch das Land hat, mit der S-21-Kritikerin Beatrice Böninger, eine Bürgerbeauftragte. An eine Zusammenlegung sei nicht gedacht. „Frau Böninger wird auch künftig das Land vertreten“, heißt es im Verkehrsministerium.

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