Das Bahnprojekt Stuttgart 21 hinkt dem Zeitplan hinterher. Um schneller bauen zu können, fordert Bahn-Vizechef Volker Kefer von der Genehmigungsbehörde schnellere Freigaben.
Stuttgart - Die Deutsche Bahn AG liegt mit den Bauarbeiten für ihr Projekt Stuttgart 21 aktuell zwei Jahre hinter dem Zeitplan. Eine Inbetriebnahme ist erst Ende 2023 statt Ende 2021 möglich. Größter Bremsklotz sind erhebliche Schwierigkeiten beim Tiefbahnhofbau. Nun soll wenigstens ein Jahr aufgeholt werden. Darüber informierten die Baupartner am Montag nach der Sitzung des S 21-Lenkungskreises. Sie erwarten, dass die Genehmigungsbehörde, das Eisenbahn-Bundesamt (Eba), erhebliche Änderungen am Bauablauf zulässt.
Die Jahre bis zur Fertigstellung würden „überschaubar“, sagte der stellvertretende Bahn-Vorstandschef Volker Kefer bei der Pressekonferenz in den Räumen des Verbands Region Stuttgart (VRS). Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) könne noch im Amt an der Eröffnung des Bahnhofs teilnehmen. Kefer scheint eine besondere Perspektive auf das Projekt zu entwickeln. Vielleicht, weil er spätestens im Herbst 2017 bei dem Staatskonzern ausscheidet. Selbst wenn die Bahn Ende 2021 fertig werden würde, was als utopisch gilt, stünde vor der Eröffnung die nächste Landtagswahl an.
Aktuell habe die Bahn beim Eba 20 Änderungen für genehmigte Pläne in der Bearbeitung und 20 in Vorbereitung, „und da werden ein paar dazu kommen, wenn wir erfolgreich sein wollen“, sagte Kefer. Ihm gehe „die Zustimmung bei Planänderungen zu langsam“. OB Fritz Kuhn (Grüne) sagte, um Zeit aufzuholen, müssten „Verkehrsführungen optimiert werden“, außerdem könne man „gleichzeitig graben“, der Grundwasserschutz müsse natürlich gewahrt sein. Er gab damit einen Hinweis auf die Möglichkeit, im Schlossgarten mehr Segmente für den Bahnhofstrog gleichzeitig zu erstellen. Limitierender Faktor ist hier bisher die Begrenzung der Wasserentnahme. Kefer wurde nicht konkret.
40 Änderungen werden bearbeitet
Kuhn und Hermann kritisierten scharf, dass dem Lenkungskreis weder die Gutachten des Bundesrechnungshofs noch die vom DB-Aufsichtsrat angeforderte Expertise zur Kostenentwicklung vorlagen. „Das ist nicht angemessen, wir tragen Verantwortung für viel Geld“, sagte Hermann. Er bestehe auf der Endfassung der Gutachten. Die in der Öffentlichkeit kursierenden fast zehn Milliarden Euro Baukosten des Rechnungshofes hält Hermann für zu hoch. Die Zahl berücksichtige Themen wie Bauzeitzinsen, die für Land, Stadt und Region keine Bedeutung hätten. Man sei sich einig, dass die von der Gesellschaft KPMG genannten 6,3 bis 6,7 Milliarden Euro „eine hohe Wahrscheinlichkeit haben“. Allerdings seien die von der Bahn angesetzten 6,5 Milliarden immer noch zwei Milliarden Euro mehr als vertraglich vereinbart. Die zwei Milliarden hat der Aufsichtsrat akzeptiert, aber noch nicht voll freigegeben. Das Land werde jedenfalls nicht mehr als die vereinbarten 930 Millionen Euro bezahlen. Das sei genug, so Hermann. Für den Streit um die Finanzierung gebe es eine „hohe Wahrscheinlichkeit, dass er vor Gericht landet“, sagte Kefer. Bis jetzt wurden für 3,51 Milliarden Euro Bauaufträge vergeben. Setzt sich die Auftragsvergabe wie bisher fort, müsste erst Kefers Nachfolger 2018 die Klage gegen das Land auf weitere Mitzahlung einreichen.
Partner denken über S 21 hinaus
Einig sind sich alle Partner, dass Stuttgart 21 nicht alle Probleme der Landeshauptstadt und der Region im Bahnverkehr lösen wird. Daher soll es Gespräche über Verbesserungen geben. Zum Beispiel, wie schon heute eine zweite Gleisverbindung zwischen der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm und der Strecke nach Tübingen vorbereitet werden kann. Nicht geklärt sei auch, so Hermann, ob und wie die alten Gäubahngleise in Richtung Innenstadt angebunden werden können. Auch für die geplanten Metropolexpress-Linien müsste wohl ausgebaut werden. Kuhn sprach von den Bahnhöfen Vaihingen (geplant) und Feuerbach.
Für den Regionalverband zentral ist laut Direktorin Nicola Schelling die Frage, wie der überlastete Innenstadttunnel der S-Bahn mit neuer Signal- und Steuerungstechnik leistungsfähiger werden kann. Die Bahn habe Gespräche dazu zugesagt.