Die Deutsche Bahn hat die für den 21. Januar 2013 vorgesehene Sitzung des Stuttgart-21-Lenkungskreises abgesagt. Verkehrsminister Hermann weiß bereits Bescheid. Neuer Termin Ende Februar?
Stuttgart - Die Deutsche Bahn hat die für den 21. Januar 2013 vorgesehene Sitzung des Stuttgart-21-Lenkungskreises abgesagt. Nach Informationen der "Stuttgarter Nachrichten" hat Bahn-Technikvorstand Volker Kefer den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Mittwoch über die Absage in Kenntnis gesetzt. Das geht aus einem Schreiben Kefers an Hermann hervor, das den "Stuttgarter Nachrichten" vorliegt.
Kefer schlägt in dem Schreiben eine Verschiebung des Lenkungskreises auf die letzte Februar-Woche vor. Er wolle die Landesregierung und die übrigen Projektpartner nicht „hinhalten“, sondern „so früh als möglich über sich abzeichnende Entwicklungen informieren“, schreibt Kefer. Um den Projektpartnern die von Minister Hermann geforderten Detailinformationen zu den aktuellen Kostensteigerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 zu liefern, benötige die Bahn allerdings mehr Zeit, argumentiert Kefer.
Am 12. Dezember 2012 hatte der Bahn-Vorstand den Bahn-Aufsichtsrat über Mehrkosten in Höhe von bis zu 2,3 Milliarden Euro informiert. Bisher ist Stuttgart 21 bis maximal 4,526 Milliarden Euro finanziert. Bei der geplanten Lenkungskreissitzung am 21. Januar 2013 hätte die Bahn die Projektpartner dazu mehr Informationen liefern sollen. Der Lenkungskreis ist das höchste Beschlussgremium für das Milliardenprojekt. In dem Gremium sitzen Spitzenvertreter von Deutscher Bahn, des Landes Baden-Württemberg, der Stadt Stuttgart und des Verbands Region Stuttgart an.