Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Unterstützung von Union-Fraktionschef Volker Kauder in der Affäre um das Sturmgewehr G36 erhalten.
Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Affäre um das Sturmgewehr G36 den Rücken gestärkt. Ihr Posten sei „einer der schwierigsten, deswegen kann ich nur sagen, sie macht eine gute Arbeit“, sagte Kauder im Südwestrundfunk (SWR). Von der Leyen steht in der Kritik, weil sie sich nach Ansicht der Opposition nicht konsequent genug um Aufklärung bemüht hat.
Inzwischen hat sich auch die SPD der Forderung der Grünen angeschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Durchleuchtung der Affäre einzusetzen. Zuvor war bekanntgeworden, dass der Hersteller Heckler & Koch aus Oberndorf (Kreis Rottweil) und Beamte des Verteidigungsministeriums Ende 2013 wegen negativer Medienberichte über die Treffsicherheit des Gewehrs versucht hatten, den Militärischen Abschirmdienstes (MAD) einzuschalten. Informationen über diesen - letztlich vergeblichen - Vorstoß hatten das Büro der Ministerin zwar erreicht, passiert war aber nichts.
Kauder geht davon aus, dass es zu einer parlamentarischen Untersuchung kommen wird. Er machte aber zugleich deutlich, dass er das Verhalten der SPD nicht gutheißt. Im Untersuchungsausschuss würden die Dinge geklärt. „Und solange muss man auch einmal die Luft anhalten können. Das sage ich auch unserem Koalitionspartner“, sagte er. Kritische Äußerungen aus der SPD über den Zustand des Verteidigungsministeriums bezeichnete Kauder als „nicht besonders förderlich für das Klima der Zusammenarbeit“.