In drei der vier Kommunen im Strohgäu steigen von September an die Kitagebühren. Sowohl in Gerlingen als auch in Korntal-Münchingen stellt sich noch eine andere Frage.
Strohgäu - Eltern müssen für die Betreuung ihrer Kinder tiefer in die Tasche greifen. Sowohl Gerlingen als auch Korntal-Münchingen und Ditzingen erhöhen im neuen Kindergartenjahr die Elternbeiträge. Hemmingen ist die Ausnahme: Dort bleiben die Kitagebühren zumindest vorerst unverändert. Das Thema stand bisher nicht auf der Agenda des Gemeinderats.
Die Stadt Gerlingen wird zum 1. September die Kitagebühren zum ersten Mal seit 2019 anheben. Demnach sollen die Preise für alle Kindergartenkinder über drei Jahren sowie für die Schulkinderbetreuung um 2,9 Prozent steigen. Nicht erhöht wird die Gebühr in den Krippen. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig. Gleichzeitig soll das Mittagessen in der Schulkindbetreuung von 3,50 auf vier Euro angehoben werden.
Gebühren einkommensabhängig berechnen?
Gerlinger wollen gestaffelte Beiträge
Gerlingen hatte wie andere Kommunen unter anderem aufgrund der Coronapandemie in den letzten beiden Betreuungsjahren die Anpassung der Gebühren ausgesetzt, um Eltern nicht zusätzlich zu belasten. Künftig sollen die Gebühren für Tageseinrichtungen wieder regelmäßig angepasst werden. Die Stadtverwaltung betonte, dass die Gebührenerhöhung zum September kein Ausgleich für die ausgesetzten Anpassungen der vergangenen beiden Jahre darstelle.
In diesem Fall stünde eine Erhöhung von „mindestens 7,8 Prozent der Gebühren an“. Familien mit einem Kind in einem Kindergarten mit verlängerten Öffnungszeiten zahlen in Gerlingen im neuen Betreuungsjahr 142 Euro statt wie bisher 138 Euro. In Kindereinrichtungen mit Ganztagesbetreuung steigt die Gebühr für ein Kind von 268 auf 276 Euro. Mit einem interfraktionellen Antrag hatten Grüne, Junge Gerlinger, FDP und SPD zuletzt gefordert, die Gebühren für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen nur noch einkommensgestaffelt zu erheben, um vor allem Familien mit mittleren Einkommen zu entlasten. Da ein solcher Eingriff in die Gebührenstruktur „komplex wäre“, wie Bürgermeister Dirk Oestringer (parteilos) betonte, soll nun zunächst eine Gebührenstrukturkommission eingesetzt werden, bestehend aus Mitgliedern der Fraktionen, der kirchlichen und freien Einrichtungsträger sowie der Elternschaft. Die Ergebnisse der Gebührenstrukturkommission sollen in die Gebührenerhöhungen 2022/2023 einfließen. Gerlingen bezuschusst die Kitas mit rund acht Millionen Euro jährlich.
Lesen Sie aus unserem Angebot: Die Situation in der Landeshauptstadt
Bürgermeister verteidigt Erhöhung
Auch der Korntal-Münchinger Gemeinderat diskutierte jüngst, ob alle Eltern von September 2022 an einkommensabhängig zur Kasse gebeten werden sollen. Anlass war ein Antrag der CDU. Man wolle eine differenzierte Betrachtung, begründete der Fraktionschef Oliver Nauth den Vorstoß. Wer mehr verdient, solle mehr bezahlen. Mit der jetzigen Förderung belaste man die gesamte Gemeinschaft der Steuerzahler.
In Korntal-Münchingen zahlen bisher nur diejenigen Mütter und Väter einkommensbezogen Gebühren, die die Krippe oder die Ganztagsbetreuung in Anspruch nehmen. Für die sogenannte Regel- oder Grundbetreuung mit einem Umfang von bis zu 30 Stunden pro Woche für Kinder zwischen drei und sechs Jahren gilt ein Pauschalbetrag.
Und genau der steigt nach den Sommerferien. So zahlen Familien mit zwei Kindern für ein Kind künftig 103 Euro pro Monat – bisher sind es 98 Euro. Ein Kind aus einer Familie mit drei Kindern kostet vier Euro mehr pro Monat, 69 statt 65 Euro. Keiner werde überfordert, wenn er maximal fünf Euro mehr bezahlt, sagte der Bürgermeister Joachim Wolf (parteilos) „Die Erhöhung ist zumutbar und angemessen für die Leistung und richtet sich nach den Vorgaben der Spitzenverbände.“ Der Rathauschef verwies außerdem darauf, dass Familien, die finanzielle Unterstützung benötigen, diese auch bekämen. Im Regelbetrieb decken die Elternbeiträge laut der Verwaltung rund 13 bis 15 Prozent der tatsächlichen Kosten.
Anträge mehrheitlich abgelehnt
Der Antrag der CDU wurde ebenso abgelehnt wie jener der Freien Wähler. Marie Lynch-Nachtigall hatte gefordert, dass die Gebühren nur um die Hälfte steigen, das heißt um höchstens 2,50 Euro pro Monat. Geht es nach den Grünen, sollte die Kinderbetreuung kostenlos sein. „Kitas sind Bildungseinrichtungen“, sagte Lore Piette.
Ditzingen erhöht um 2,9 Prozent
An der Grundsatzforderung etwa der Landes-SPD nach einer kostenlosen Betreuung hatten auch die Ditzinger Sozialdemokraten lange festgehalten. Vor einigen Jahren beschloss der Gemeinderat aber nach langem Werben des Oberbürgermeisters, die Gebühren kontinuierlich an den Landesrichtsatz, also der gemeinsamen Empfehlung der Kirchen und der kommunalen Spitzenverbände, anzupassen. Die Fortschreibung des Landesrichtsatzes orientiert sich normalerweise an der Tarifentwicklung und beträgt rund drei Prozent, für das kommenden Kitajahr angesichts von Corona allerdings 2,9 Prozent. Die Ditzinger Stadträte schlossen sich dem an – wohl wissend, dass sich die Große Kreisstadt damit dem Landesrichtsatz wenigstens im nächsten Kindergartenjahr nicht weiter annähern wird.